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Sparpaket ist gnadenlos für Arme im Land
Die SPD Landtagsabgeordnete Nadine Hampel und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion kritisiert das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket heftig; „Das die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik 37 % des gesamten Sparvolumens tragen soll ist nicht hinzunehmen. Die Einsparungen der Bundesregierung sind gerade für die Bedürftigen im Land gnadenlos. Davon sind in Sachsen-Anhalt derzeit etwa 50 000 Langzeitarbeitslose betroffen. [...]
Bürgerstammtisch: “Ideen für das Wahlprogramm”
Der Wernigeröder SPD-Ortsverein lädt am 6. September zu seinem öffentlichen traditionellen (natürlich rauchfreien) Bürgerstammtisch im Saal des „Alten Amtshauses“ am Burgberg Ecke Burgstraße alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Die Sozialdemokraten sammeln öffentlich Ideen der Wernigeröder für ihr Wahlprogramm zur Landtagswahl. Ausdrücklich sind Anregungen für SPD-Regierungsziele auch von Nichtmitgliedern der Partei erwünscht. Moderator und Stadtrat Siegfried Siegel wird zusammen mit dem Ortsvereinsvorsitzenden [...]
Bundesregierung äußert sich nicht zu den Auswirkungen der Rundfunkgebührenreform
Auf eine Anfrage der SPD-Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt, ob
Menschen mit Behinderung die Finanzierung eines barrierefreien
öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Gebühren selbst bezahlen sollen,
antwortete die Regierung, dass man erst die Erstellung des Entwurfs
eines neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrages der Länder abwarten müsse.
Man wolle sich nicht äußern, da die Sache ohnehin Angelegenheit der
Länder sei.
Nach Ansicht der SPD versteckt sich die Bundesregierung damit mal [...]
Podiumsdiskussion zur Gesundheitspolitik – Deutschland auf dem Weg zur Zweiklassengesellschaft?
Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten hochrangige Vertreter aus der Politik und dem Gesundheitswesen Sachsen-Anhalts am 1. September im Städtischen Klinikum Dessau über das Thema „Gesundheitspolitik: Deutschland auf dem Weg zur Zweiklassenmedizin?“ und stellten sich den Fragen der Gäste. Die Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka und Waltraud Wolff waren Gastgeber vor Ort.
Burkhard Lischka stellte in seiner Begrüßungsrede voran, [...]
Einheitsgemeinde Südharz sollte Namen in Stolberg-Südharz ändern
Nachdem die Stadt Stolberg seit dem 01.09.2010 nun offiziell zur Einheitsgemeinde Südharz dazu gehört, sollte sich der Gemeinderat schnell darauf verständigen, den Namen der Einheitsgemeinde „Südharz“ in „Stolberg-Südharz“ umzubenennen.
„Leider war es aufgrund erheblicher rechtlicher Bedenken nicht möglich, der Einheitsgemeinde gleich gesetzlich den Namen „Stolberg-Südharz“ zu geben, bedauert Nadine Hampel. Deshalb dürfe man diese Möglichkeit vor [...]
1. September ist Gedenktag an die Opfer – Einzug von Nazis in den nächsten Landtag verhindern
Heute vor 71 Jahren begann mit dem Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen der 2.Weltkrieg. Dieser Vernichtungskrieg kostete auf den Schlachtfeldern und in den Vernichtungslagern über 60 Millionen Menschen das Leben und nahm Millionen die Heimat.
Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der 1. September ist ein Tag des Erinnerns daran, was [...]
Regierungschefs in Wanzleben: Schüler machen Europa-Politik
Am 30. und 31. August war das Ländliche Bildungszentrum in Wanzleben Tagungsort eines simulierten Europäischen Ratsgipfels, den Auszubildende eines 2. Lehrjahres der Berufsbildenden Europaschule Oschersleben und Schülerinnen und Schüler einer 10. Klasse des Börde-Gymnasiums Wanzleben gemeinsam gestalteten. Unter aktiver Mitwirkung der SPD-Bundestagsabgeordneten Waltraud Wolff führte die Friedrich-Ebert-Stiftung mit knapp 50 Jugendlichen dieses [...]
Twitter-Updates der SPD in Sachsen-Anhalt
Gerade Schüler der 10.Klassen der Maxim Gorki Schule aus Schönebeck zu Besuch gehabt. Gute Diskussion über Atomenergie, Hartz IV u.a.03.09.2010, 14:39 from web
Bundesregierung äußert sich nicht zu den Auswirkungen der Rundfunkgebührenreform: Auf eine Anfrage der SPD-Behinde... http://bit.ly/9kOlfC02.09.2010, 18:09 from twitterfeed
Gestern Abend gute Diskussionsveranstaltung im Klinikum Dessau zur Gesundheitspolitik02.09.2010, 15:00 from web
Das erfolgreiche kommunale Teilentschuldungsprogramm in Sachsen-Anhalt. Nun ist auch der Salzlandkreis dabei. http://fb.me/E2gqBoL302.09.2010, 10:13 from Facebook
Freiwillige Feuerwehr Dehlitz ist ab sofort wieder im Dienst, Streit mit der Gemeinde beendet. Gut so-die Dehlitzer brauchen ihre Feuerwehr.02.09.2010, 07:50 from web
Ich habe ein YouTube-Video zu meinen Favoriten hinzugefügt. -- Bullerjahn besucht Dess... http://youtu.be/Pay_xBRK3YU?a31.08.2010, 23:04 from Google
Ich will den Kapitalismus lieben... http://www.youtube.com/watch?v=etJ9wwnYGlY&feature=related31.08.2010, 21:37 from web
Bei der Wahl von Reiner Eckel zum SPD-Direktkandidaten im Wahlkreis Zeitz. Ich bin gespannt, wenn die CDU aufstellt.31.08.2010, 19:30 from mobile web
Heute Abend Sommerfest der SPD Landtagsfraktion in der Klausener Straße .31.08.2010, 14:24 from web
