AG Selbst Aktiv

Am 03.05. 2012 lud die Landesvorsitzende, Katrin Budde, zur Gründungsveranstaltung der „AG Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD” in die Landesgeschäftsstelle im Ernst-Reuter Haus in Magdeburg ein.

Bereits im Oktober 2011 hatte das Netzwerk Selbst Aktiv unter der Initiative  der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, ihre Arbeit aufgenommen. Von Anfang an wurde über die grundlegenden Schwierigkeiten für Menschen mit Behinderungen in der Bewältigung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben diskutiert.Die Selbst Aktiven wollen sich aktiv in den Diskussionsprozess der SPD in Sachsen-Anhalt einmischen, um die Belange der UN-Behindertenrechtskonvension endlich umzusetzen. Als Gast konnten wir Karl Finke, Bundessprecher von Selbst Aktiv, in unserer Mitte begrüßen.In seinem Grußwort verwies er auf die Wichtigkeit und rasche Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvension, bei Schaffung einer barrierefreien Umwelt auf allen sozialen Ebenen. Dabei konkretesierte er am Beispiel „Inklusive Bildung“, die Notwendigkeit der Verwirklichung der Konvention.

Um auf die Belange von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen, wollen Diese präsent ,vor Ort sein. Die Teilhabe behinderter Menschen muß stärker in das gesellschaftliche Bewußtsein rücken.Dabei soll die UN-Behindertenrechtskonvension nicht nur auf dem Papier geschrieben stehen, sie muß in die  tägliche Praxis ( Bildung/ Erziehung, Ausbildung,Arbeit, Wohnen) verankert werden. So die Zielsezung der AG Selbst Aktiven.

Die Arbeitsgemeinschaft soll offen sein für alle, die an der Behindertenpolitik der SPD interessiert sind, unabhänig von einer Mitgliedschaft. Als Landesvorsitzende wurde Katrin Gensecke gewählt. Für die kommenden zwei Jahre stehen ihr Angelika Engel und Andreas Poppe als Stellvertreter zur Seite. Weiterhin wurden Stefan Beckmann, Peter Marx, Siegfried Merkel, Jasmin Schöntaube, Silvia Schmidt und Olaf Schmiedeck als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt.

AG Selbst Aktiv

Am 03.05. 2012 lud die Landesvorsitzende, Katrin Budde, zur Gründungsveranstaltung der „AG Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD” in die Landesgeschäftsstelle im Ernst-Reuter Haus in Magdeburg ein.

Bereits im Oktober 2011 hatte das Netzwerk Selbst Aktiv unter der Initiative  der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, ihre Arbeit aufgenommen. Von Anfang an wurde über die grundlegenden Schwierigkeiten für Menschen mit Behinderungen in der Bewältigung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben diskutiert.Die Selbst Aktiven wollen sich aktiv in den Diskussionsprozess der SPD in Sachsen-Anhalt einmischen, um die Belange der UN-Behindertenrechtskonvension endlich umzusetzen. Als Gast konnten wir Karl Finke, Bundessprecher von Selbst Aktiv, in unserer Mitte begrüßen.In seinem Grußwort verwies er auf die Wichtigkeit und rasche Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvension, bei Schaffung einer barrierefreien Umwelt auf allen sozialen Ebenen. Dabei konkretesierte er am Beispiel „Inklusive Bildung“, die Notwendigkeit der Verwirklichung der Konvention.

Um auf die Belange von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen, wollen Diese präsent ,vor Ort sein. Die Teilhabe behinderter Menschen muß stärker in das gesellschaftliche Bewußtsein rücken.Dabei soll die UN-Behindertenrechtskonvension nicht nur auf dem Papier geschrieben stehen, sie muß in die  tägliche Praxis ( Bildung/ Erziehung, Ausbildung,Arbeit, Wohnen) verankert werden. So die Zielsezung der AG Selbst Aktiven.

Die Arbeitsgemeinschaft soll offen sein für alle, die an der Behindertenpolitik der SPD interessiert sind, unabhänig von einer Mitgliedschaft. Als Landesvorsitzende wurde Katrin Gensecke gewählt. Für die kommenden zwei Jahre stehen ihr Angelika Engel und Andreas Poppe als Stellvertreter zur Seite. Weiterhin wurden Stefan Beckmann, Peter Marx, Siegfried Merkel, Jasmin Schöntaube, Silvia Schmidt und Olaf Schmiedeck als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt.

I.    Abmahnmissbrauch

Die SPD sieht das mittlerweile sehr verbreitete Phänomen des Abmahnmissbrauchs mit Sorge. „Hier hat sich eine regelrechte Abmahnindustrie entwickelt, der es gar nicht mehr um die Sache, sondern um Geldverdienen mit Angst geht“, erklärte Burkhard Lischka, Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir als SPD wollen das eindämmen und schlagen dafür eine spezielle Lösung im Urheberrecht vor. Mit einer Begrenzung des Streitwertes bei geringfügigen Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich werden wir der unseriösen Abmahnpraxis einen Riegel vorschieben!“ ]]> 0 http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-6/ http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-6/#comments Thu, 17 May 2012 01:20:26 +0000 spdbox http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-6/ Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften waren am Dienstag und Mittwoch in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitik berieten u.a. die Themen  Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, die Nicht-Umsetzung der EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Jugendstrafrechtes sowie die Selbstverwaltung der Justiz.

I.    Abmahnmissbrauch

Die SPD sieht das mittlerweile sehr verbreitete Phänomen des Abmahnmissbrauchs mit Sorge. „Hier hat sich eine regelrechte Abmahnindustrie entwickelt, der es gar nicht mehr um die Sache, sondern um Geldverdienen mit Angst geht“, erklärte Burkhard Lischka, Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir als SPD wollen das eindämmen und schlagen dafür eine spezielle Lösung im Urheberrecht vor. Mit einer Begrenzung des Streitwertes bei geringfügigen Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich werden wir der unseriösen Abmahnpraxis einen Riegel vorschieben!“ ]]> 0 http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-5/ http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-5/#comments Thu, 17 May 2012 01:20:26 +0000 spdbox http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-5/ Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften waren am Dienstag und Mittwoch in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitik berieten u.a. die Themen  Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, die Nicht-Umsetzung der EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Jugendstrafrechtes sowie die Selbstverwaltung der Justiz.

I.    Abmahnmissbrauch

Die SPD sieht das mittlerweile sehr verbreitete Phänomen des Abmahnmissbrauchs mit Sorge. „Hier hat sich eine regelrechte Abmahnindustrie entwickelt, der es gar nicht mehr um die Sache, sondern um Geldverdienen mit Angst geht“, erklärte Burkhard Lischka, Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir als SPD wollen das eindämmen und schlagen dafür eine spezielle Lösung im Urheberrecht vor. Mit einer Begrenzung des Streitwertes bei geringfügigen Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich werden wir der unseriösen Abmahnpraxis einen Riegel vorschieben!“ ]]> 0 http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-4/ http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-4/#comments Thu, 17 May 2012 01:20:26 +0000 spdbox http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-4/ Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften waren am Dienstag und Mittwoch in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitik berieten u.a. die Themen  Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, die Nicht-Umsetzung der EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Jugendstrafrechtes sowie die Selbstverwaltung der Justiz.

I.    Abmahnmissbrauch

Die SPD sieht das mittlerweile sehr verbreitete Phänomen des Abmahnmissbrauchs mit Sorge. „Hier hat sich eine regelrechte Abmahnindustrie entwickelt, der es gar nicht mehr um die Sache, sondern um Geldverdienen mit Angst geht“, erklärte Burkhard Lischka, Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir als SPD wollen das eindämmen und schlagen dafür eine spezielle Lösung im Urheberrecht vor. Mit einer Begrenzung des Streitwertes bei geringfügigen Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich werden wir der unseriösen Abmahnpraxis einen Riegel vorschieben!“ ]]> 0 http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-3/ http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-3/#comments Thu, 17 May 2012 01:20:26 +0000 spdbox http://www.spdbox.de/2012/05/17/rote-karte-fuer-unserioese-abmahnpraxis-und-erhalt-des-sozialen-mietsrechts-3/ Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften waren am Dienstag und Mittwoch in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitik berieten u.a. die Themen  Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, die Nicht-Umsetzung der EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Jugendstrafrechtes sowie die Selbstverwaltung der Justiz.

I.    Abmahnmissbrauch

Die SPD sieht das mittlerweile sehr verbreitete Phänomen des Abmahnmissbrauchs mit Sorge. „Hier hat sich eine regelrechte Abmahnindustrie entwickelt, der es gar nicht mehr um die Sache, sondern um Geldverdienen mit Angst geht“, erklärte Burkhard Lischka, Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir als SPD wollen das eindämmen und schlagen dafür eine spezielle Lösung im Urheberrecht vor. Mit einer Begrenzung des Streitwertes bei geringfügigen Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich werden wir der unseriösen Abmahnpraxis einen Riegel vorschieben!“ ]]> 0 http://www.spdbox.de/2012/05/17/angleichung-des-bewertungsmaszstabs-bei-notenvergabe-schafft-transparenz-und-chancengleichheit-8/ http://www.spdbox.de/2012/05/17/angleichung-des-bewertungsmaszstabs-bei-notenvergabe-schafft-transparenz-und-chancengleichheit-8/#comments Thu, 17 May 2012 01:20:25 +0000 spdbox http://www.spdbox.de/2012/05/17/angleichung-des-bewertungsmaszstabs-bei-notenvergabe-schafft-transparenz-und-chancengleichheit-8/ Die Landesregierung hat beschlossen, den Bewertungsmaßstab für die Benotung von Schülerinnen und Schülern dem Maßstab in Sachsen anzupassen. Beide bewerten damit immer noch strenger als Thüringen. Kritik kam daraufhin vom Philologenverband, der der Landesregierung vorwarf, damit die Schulabbrecherzahlen drücken und damit die Notenstatistik schönen zu wollen.

Dazu erklärte Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Kritik ist absurd. Es geht hier nicht darum, Leistungen zu beschönigen oder abzuwerten, sondern gleiche Maßstäbe zu schaffen.

Dazu erklärte Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Kritik ist absurd. Es geht hier nicht darum, Leistungen zu beschönigen oder abzuwerten, sondern gleiche Maßstäbe zu schaffen.

Dazu erklärte Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Kritik ist absurd. Es geht hier nicht darum, Leistungen zu beschönigen oder abzuwerten, sondern gleiche Maßstäbe zu schaffen.