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Pflegereform – insgesamt viel zu wenig!

spdbox — Wed, 22 Feb 2012 17:02:20 +0000

Damaris / pixelio.de

Wichtiges Element der aktuell geplanten Pflegereform ist die Verbesserung der Leistungen für Demenzkranke, die zuhause versorgt werden. “Das ist richtig aber geht leider nicht weit genug. Wir brauchen auch eine Vereinfachung, damit die Menschen die vorhandenen Leistungen auch kennen und nutzen”, sagt Silvia Schmidt. Denn die Bundesregierung will den Begriff der ‘häuslichen Betreuung’ einführen. Diese Betreuung umfasst die Unterstützung und Beaufsichtigung im häuslichen Umfeld einschließlich Hilfen zur Orientierung und bei der Alltagsgestaltung. Es soll sich um all jene Verrichtungen handeln, die weder der Grundpflege noch der bereits heute vergütbaren ‘hauswirtschaftlichen Versorgung’ angehören und die auch nicht von anderen Sozialleistungsträgern als der Pflegeversicherung bezahlt werden.

Zusammen mit der in Zukunft möglichen Zeitvergütung ergeben sich hier einerseits neue Chancen, andererseits dürfte der neue, nicht exakt definierte Begriff die ohnehin schon vorhandene Verwirrung darüber, was genau Betroffenen zusteht, weiter steigern. Begrüßenswert ist die Einführung von sogenannten Einzelpflegekräften, die maßgeschneiderte Lösungen für die Betroffenen erbringen können.

Auch sollen Menschen mit Behinderung von den Leistungen völlig ausgeschlossen bleiben, die Pflegeversicherung soll endgültig als nachrangige Leistung zur Eingliederungshilfe werden. “Das lehne ich insbesondere für den ambulanten Bereich ab, denn Menschen mit Behinderung dürfen nicht diskriminiert werden und pflegebedürftige Menschen sind auch Menschen mit Behinderung”, so Silvia Schmidt.

Insgesamt ist zu sagen, dass die Reformansätze wesentlich konsequenter und nachvollziehbarer umsetzbar gewesen wären, wenn die Bundesregierung den Mut gehabt hätte, den Pflegebedürftigkeitsbegriff wie seit Jahren geplant zu reformieren. “Darüber hinaus vermissen wir klare, einklagbare Rechte bezüglich der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf,” so Silvia Schmidt. “Wie wichtig dieses sozialpolitische Thema in den kommenden Jahren sein wird, hat die Bundesregierung offensichtlich noch nicht begriffen.”

Zwar ist es einerseits wünschenswert, eine weitere Alternative zur Heimunterbringung zu schaffen, andererseits muss unbedingt vermieden werden, dass hier billige ‘Kleinstheime’ entstehen, die vor allem dem Gewinnstreben des Betreibers dienen und die nur unzureichend kontrolliert werden. Problematisch ist auch, dass die Heimgesetze in einigen Bundesländern die Errichtung solcher ambulant betreuten Wohngruppen erschweren. Sinn macht eine Förderung dieser Idee deshalb nur dann, wenn die Gesetzeslage parallel bundesweit harmonisiert wird.

Sachsen-Anhalts Sozialdemokratie schließt sich Aufruf zur Teilnahme an Schweigeminute an – Gesellschaftliches Bündnis gegen Rechtsextremismus notwendig

spdbox — Wed, 22 Feb 2012 12:15:29 +0000

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten:

„Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die Opfer. Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden, die geliebte Menschen verloren haben. Wir sind tief betroffen, dass nach den Erfahrungen der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland diese entsetzlichen Verbrechen geschehen konnten.

Gerhard Miesterfeldt für die 15. Bundesversammlung nominiert

spdbox — Wed, 22 Feb 2012 12:09:08 +0000

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 22. Februar 2012

Bundesversammlung

SPD-Landtagsfraktion beschließt Vorschlag für die Wahl ihrer fünf Mitglieder in der 15. Bundesversammlung

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung die fünf Mitglieder der SPD für die 15. Bundesversammlung am 18. März 2012 in Berlin benannt.

Als Mitglieder sind benannt:

Katrin Budde Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt

Jens Bullerjahn stellv. Ministerpräsident und Minister der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt

Petra Grimm-Benne AWO-Landesvorsitzende, Mitglied der Synode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion

Gerhard Miesterfeldt Vizepräsident des Landtags von Sachsen-Anhalt

Kay Senius Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit

Als Ersatzmitglied ist benannt:

Norwin Dorn Mitglied im Bundesvorstand der AG60plus der SPD

Die sachsen-anhaltischen Mitglieder der Bundesversammlung sollen in der Sitzung des Landtages am 1. März 2012 gewählt werden.

Gerhard Miesterfeldt für die 15. Bundesversammlung nominiert

spdbox — Wed, 22 Feb 2012 12:09:08 +0000

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 22. Februar 2012

Bundesversammlung

SPD-Landtagsfraktion beschließt Vorschlag für die Wahl ihrer fünf Mitglieder in der 15. Bundesversammlung

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung die fünf Mitglieder der SPD für die 15. Bundesversammlung am 18. März 2012 in Berlin benannt.

Als Mitglieder sind benannt:

Katrin Budde Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt

Jens Bullerjahn stellv. Ministerpräsident und Minister der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt

Petra Grimm-Benne AWO-Landesvorsitzende, Mitglied der Synode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion

Gerhard Miesterfeldt Vizepräsident des Landtags von Sachsen-Anhalt

Kay Senius Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit

Als Ersatzmitglied ist benannt:

Norwin Dorn Mitglied im Bundesvorstand der AG60plus der SPD

Die sachsen-anhaltischen Mitglieder der Bundesversammlung sollen in der Sitzung des Landtages am 1. März 2012 gewählt werden.

Sachsen-Anhalts Sozialdemokratie schließt sich Aufruf zur Teilnahme an Schweigeminute an – Gesellschaftliches Bündnis gegen Rechtsextremismus notwendig

spdbox — Wed, 22 Feb 2012 11:31:00 +0000

“Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die Opfer. Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden, die geliebte Menschen verloren haben. Wir sind tief betroffen, dass nach den Erfahrungen der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland diese entsetzlichen Verbrechen geschehen konnten.

Arbeitgeber und Gewerkschaften treten gemeinsam ein für ein Deutschland, in dem Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus keinen Platz haben. In den Unternehmen in Deutschland ist zwischen den Beschäftigten ethnische und kulturelle Vielfalt gelebte Realität. Die Betriebe geben zahlreiche Beispiele für erfolgreiche Integration, Respekt und Toleranz. Wir stehen daher gemeinsam in der Pflicht, rechtsextremem Gedankengut entschieden entgegenzutreten.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände rufen die Menschen in Deutschland dazu auf, am Donnerstag, 23. Februar 2012, um 12.00 Uhr für eine Schweigeminute in ihrer Arbeit innezuhalten. Dies geschieht zeitgleich mit dem zentralen Staatsakt der Verfassungsorgane des Bundes für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt.

Im stillen Gedenken an die Opfer soll ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden:
ein Zeichen der Trauer und des Mitgefühls mit den Opfern, ihren Familien und Freunden,
ein Zeichen der Verurteilung von Fremdenhass, Rassismus und rechtsextremer Gewalt,
ein Zeichen für die Vielfalt und Offenheit Deutschlands.”

Die SPD Sachsen-Anhalt schließt sich diesem Aufruf an. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Der gemeinsame Aufruf von Arbeitgeber- und Gewerkschaftsseite zeigt, dass ein breites gesellschaftliches Bündnis möglich ist, notwendig ist es in jedem Fall. Rechtsextremismus ist eine zerstörerische Kraft in unserer Gesellschaft, die auch vor Gewalt gegen Wehrlose und Andersdenkende nicht zurückschreckt. Vielmehr zeigen die terroristischen Morde der NSU, das Rechtsextreme zu allem bereit sind.

Dagegen müssen alle Bürgerinnen und Bürger gemeinsam vorgehen. Wir appellieren daher an alle Menschen in unserem Land, sich in der ihnen möglichen Form an der Schweigeminute zu beteiligen.”

Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des SPD-Gewerkschaftsrats ergänzt: “Ich begrüße und unterstütze nachdrücklich diese gemeinsame Aktion von DGB und BDA. Es ist an der Zeit, ein Signal gegen menschenverachtende rechtsextreme Gewalt zu setzen und zu zeigen, dass in Deutschland Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus keinen Platz haben.”

SPD-Landtagsfraktion beschließt Vorschlag für die Wahl ihrer fünf Mitglieder in der 15. Bundesversammlung

spdbox — Wed, 22 Feb 2012 11:28:00 +0000

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung die fünf Mitglieder der SPD für die 15. Bundesversammlung am 18. März 2012 in Berlin benannt.

Als Mitglieder sind benannt:

Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt

Jens Bullerjahn, stellv. Ministerpräsident und Minister der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt

Petra Grimm-Benne, AWO-Landesvorsitzende, Mitglied der Synode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion

Gerhard Miesterfeldt, Vizepräsident des Landtags von Sachsen-Anhalt

Kay Senius, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit

Als Ersatzmitglied ist benannt:
Norwin Dorn, Mitglied im Bundesvorstand der AG60plus der SPD

Die sachsen-anhaltischen Mitglieder der Bundesversammlung sollen in der Sitzung des Landtages am 1. März 2012 gewählt werden.

Aufruf zur Teilnahme an Schweigeminute am 23. Februar, 12.00 Uhr – Gesellschaftliches Bündnis gegen Rechtsextremismus notwendig

spdbox — Wed, 22 Feb 2012 10:47:24 +0000

Waltraud Wolff unterstützt SPD-Bürgermeisterkandidat in Gommern

spdbox — Wed, 22 Feb 2012 09:28:12 +0000

Am 21.Februar traf sich der SPD-Kreisvorstand des Jerichower Landes. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die bevorstehende Bürgermeisterwahl in Gommern am 22. April. Der SPD-Kandidat für dieses Amt, Torsten Kahlo und sein Wahlkampfteam informierten über ihre geplanten Aktivitäten. Der Kreisvorstand und auch Waltraud Wolff sicherten Torsten Kahlo ihre allseitige Unterstützung zu.

“Gommern hätte schon bei der letzten Wahl um ein Haar einen sozialdemokratischen Bürgermeister Torsten Kahlo gehabt, Diesmal wollen und werden wir es schaffen,” gaben sich SPD-Kreisvorsitzender Matthias Graner und Waltraud Wolff kämpferisch-optimistisch.

Im Stadtfeld wogt architektonisch die Welle – Mieter sehen noch Klärungsbedarf für Bauvorhaben / GWW verspricht Antworten

spdbox — Tue, 21 Feb 2012 20:00:10 +0000

Anfang Mai soll die architektonische Welle im Stadtfeld zur Wirklichkeit werden. Für den kommunalen Wohnungsverwalter wird der Umbau der „Platte“ zu einer besonderen Herausforderung – für seine Mieter allerdings auch. „Ich wusste gar nicht, dass es so eine Welle schlägt“, sagt Kirsten Fichtner. Die Geschäftsführerin der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH (GWW)empfindet den Zeitpunkt für die Vorstellung des Umbauprojektes im Stadtfeld eigenem Bekunden nach als zu früh. Allerdings ist sie die Gastgeberin. Eingeladen zu diesem Thema hat der SPD-Ortsverein Wernigerode im Rahmen seiner Reihe „Montagsgespräch“ in den Sitz der GWW am Platz des Friedens 6. Und obwohl es an diesem Abend bei minus 17 Grad Celsius draußen bitterkalt ist, pilgern gut 50 Interessenten in die Burgbreite. Der Großteil von ihnen wohnt quasi gegenüber in der „Platte“, die künftig eine architektonische Welle bilden soll. Kirsten Fichtner nennt die Gründe, warum ihr Unternehmen dieses Projekt verwirklichen will. Da ist zum einen der demografische Wandel. Die Geschäftsführerin: „2025 wird der Anteil der über 65-Jährigen bei 80 Prozent sein.“

Der zweite Punkt ist der Klimawandel. Angesichts der Wetterextreme muss es das Ziel der GWW sein, ihre Wohnblöcke energetisch zu sanieren. Am Walther-Grosse-Ring 6-13 sollen die Arbeiten beginnen. Geplant ist der Startschuss für den 2. oder 3. Mai. Kirsten Fichtner: „Wir werden Wohnungen abreißen. Diese Erfahrungen haben wir noch nicht.“ Und: „Es kommt viel auf Sie zu.“ Neue Heizungen, mit zwei Rohren statt einem, Elektroleitungen, Wasserver- und Abwasserentsorgung, Aufzüge, Laubengänge. Die Balkone werden leicht verbreitert. Die Grundrisse der heimischen vier Wände verändern sich. Sind es jetzt noch 168 Wohnungen, so werden es danach nur noch 93 sein. Das bedeutet eine Flächenreduzierung um 1156 Quadratmeter. Gesamtkosten laut GWW-Chefin: rund neun Millionen Euro. Genaueres soll es per Flyer geben. Der ist aber leider noch nicht fertig. Wie hoch die einzelnen Mieten sein werden, das wird derzeit errechnet. Fichtner: „Dazu kann ich heute noch nichts sagen.“ Nur so viel: Besonders schön werden die Dachwohnungen, allerdings im „hochpreisigen Segment“. „Mir fehlt jegliche Information“, beklagt ein Mann um die 60. Seit 29 Jahren wohnt er im Walther-Grosse-Ring. Zuletzt hat er in seiner nächsten Umgebung drei Wasserrohrbrüche erlebt. Jetzt benötigt er dringend eine neue Küche, aber „ich kann nicht planen“. Kirsten Fichtner bekräftigt, dies gerade vorzubereiten. „Demnächst ausführlich schriftlich.“ Ein anderer Mieter sorgt sich um sein erst vor drei Jahren renoviertes Bad. Die Fliesen müssten runter, nimmt ihm Ines Müller die Hoffnung, von den Arbeiten unbehelligt zu bleiben. Als Grund nennt die GWW-Bauleiterin und Prokuristin die Erneuerung der Elektroleitungen.

„Was wird aus den Hartz IV-Empfängern?“, fragt sichtlich betroffen eine junge Frau. „Für 4,10 Euro ist eine sanierte Wohnung nicht zu haben“, entgegnet ihr Kirsten Fichtner. Der Quadratmeterpreis wird höher liegen. Die Antwort darauf muss im Übrigen die Politik geben, ist sie „gespannt, was passiert“. Die Geschäftsführerin: „Die Hartz IV-Empfänger stigmatisieren, in dem sie nur noch in unsanierten Blöcken leben, das kann es eigentlich nicht sein.“ Fast 4000 Menschen haben in dem ab 1980 erbauten Stadtfeld ihr Zuhause. Gerade hat der Eigenbetrieb Kommunale Beschäftigungsagentur (KoBa) Jobcenter Landkreis Harz dort eine Filiale installiert (wir berichteten). Hauptsächlich deshalb, weil er hier rund 650 Betroffene betreut. Das sind mehr als 25 Prozent der auf KoBa-Leistungen angewiesenen Frauen und Männer im gesamten Altkreis Wernigerode.

Exakt 53 Minuten dauert die von SPD-Stadtrat und GWW-Aufsichtsratsmitglied Kevin Müller moderierte Veranstaltung. Anschließend können sich die Interessenten im Sitzungsraum nebenan die Grundrisse der sanierten Wohnungen anschauen. Zuvor wirbt Evelin Malek noch um Verständnis. Sie ist bei der GWW unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit zuständig. „Erst werden die versorgt, die am meisten betroffen sind“, verspricht sie. Ihre Bitte deshalb: „Lassen Sie uns ein bisschen Zeit.“ Denn, so Evelin Malek: „Es wird uns gelingen und am Ende werden Sie stolz darauf sein.“ Bis dahin dürfte es aber dauern. Kirsten Fichtner: „Das in einem Jahr durchzuziehen, das ist nicht machbar.“ Wenn alles gut läuft, kann eventuell 2012 noch mit dem zweiten Abschnitt Nummer 2-5 begonnen werden. „Es wird nicht lustig, das sage ich Ihnen“, versucht sie abermals, eventuelle Euphorie zu dämpfen. Dementsprechend zaghaft regt sich Beifall in der Runde.

Mit freundlicher Genehmigung der Harzer Volksstimme

SPD Quedlinburg ruft zur Teilnahme an Schweigeminute auf

spdbox — Tue, 21 Feb 2012 19:26:04 +0000

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) rufen gemeinsam auf, am Donnerstag, den 23.Februar 2012, um 12:00 Uhr für eine Schweigeminute in der Arbeit inne zu halten, um der Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu gedenken. Dazu erklärt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Quedlinburg und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn:

„Die Quedlinburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen und unterstützen nachdrücklich diese gemeinsame Aktion von DGB und BDA. Es ist an der Zeit, ein Signal gegen menschenverachtende rechtsextreme Gewalt zu setzen und zu zeigen, dass in Deutschland Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus keinen Platz haben. Die SPD Quedlinburg appelliert deshalb an die gesellschaftlichen Akteure und alle Bürgerinnen und Bürger von Quedlinburg, sich in der ihnen möglichen Form an der Schweigeminute zu beteiligen.“

Der gemeinsame Aufruf der BDA und des DGB zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt hat folgenden Wortlaut:

„Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die Opfer. Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden, die geliebte Menschen verloren haben. Wir sind tief betroffen, dass nach den Erfahrungen der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland diese entsetzlichen Verbrechen geschehen konnten.

Arbeitgeber und Gewerkschaften treten gemeinsam ein für ein Deutschland, in dem Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus keinen Platz haben.

In den Unternehmen in Deutschland ist zwischen den Beschäftigten ethnische und kulturelle Vielfalt gelebte Realität. Die Betriebe geben zahlreiche Beispiele für erfolgreiche Integration, Respekt und Toleranz. Wir stehen daher gemeinsam in der Pflicht, rechtsextremem Gedankengut entschieden entgegenzutreten.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände rufen die Menschen in Deutschland dazu auf, am Donnerstag, 23. Februar 2012, um 12.00 Uhr für eine Schweigeminute in ihrer Arbeit innezuhalten. Dies geschieht zeitgleich mit dem zentralen Staatsakt der Verfassungsorgane des Bundes für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt.

Im stillen Gedenken an die Opfer soll ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden:

ein Zeichen der Trauer und des Mitgefühls mit den Opfern, ihren Familien und Freunden,
ein Zeichen der Verurteilung von Fremdenhass, Rassismus und rechtsextremer Gewalt,
ein Zeichen für die Vielfalt und Offenheit Deutschlands.“