Magdeburg. In der jüngsten Stadtratssitzung brachte die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag zur Kulturfachförderrichtlinie ein. Ziel war es, geförderte Künstlerinnen und Künstler zur politischen Neutralität zu verpflichten. Nach intensiver Debatte wurde der Antrag abgelehnt. Jens Rösler, Stadtrat der Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt, zeigte sich empört: „Kunst kann und soll nicht unpolitisch sein. Wir wollen … Weiterlesen

In den letzten Tagen wurde öffentlich, dass das DB Museum in Halle (Saale) zum Ende des Jahres seine Türen schließt. Die Deutsche Bahn plant, den historischen Lokschuppen nahe der Berliner Brücke, in dem sich das Museum befindet, ab 2026 ausschließlich als Lagerstätte umzunutzen. Diese Maßnahme ist Teil eines umfassenden Sanierungsprogramms, … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. 30. Orientierungslauf der Kinder- und Jugendfeuerwehren Beim 30. Orientierungslauf der Kinder- und Jugendfeuerwehren im Steinzeitdorf Randau durfte ich bei der Siegerehrung dabei sein, das war mir eine Ehre und große Freude! 12 Teams der Kinderfeuerwehren haben gezeigt, … Weiterlesen

Diesen Antrag hat unsere Fraktion zur Stadtratssitzung am 25. September eingebracht. Die Stadt unterstützt die Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWAs) in allen Stadtteilen bei der Ausrichtung von bis zu zwei Festveranstaltungen pro Jahr durch folgende Leistungen:   a) Absperrungen und Beschilderung Kostenfreie Bereitstellung von Beschilderungen und Absperrmaterialien für von den GWAs initiierte Veranstaltungen, … Weiterlesen

  Folgenden Änderungs-Antrag haben wir zusammen der Fraktion GRÜNE/future! in der gestrigen Stadtratssitzung gestellt. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, den offiziellen Facebook-Kanal der Landeshauptstadt auf Instagram zu spiegeln. Die Spiegelung des bestehenden Facebook-Auftritts der Landeshauptstadt Magdeburg auf Instagram ist sinnvoll, da so ohne zusätzlichen Personalaufwand eine deutlich größere Reichweite erzielt werden … Weiterlesen

In der aktuellen Debatte zur Situation in der Neuen Neustadt hat die AfD im Stadtrat erneut deutlich gemacht: Bei der Frage nach echten Lösungen bleibt sie blank. Schlagworte, Stimmungsmache und Schuldzuweisungen ersetzen keine Antworten auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger. Unsere Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt hat stattdessen einen anderen Weg aufgezeigt: … Weiterlesen

In der heutigen Stadtratssitzung (24.09.2025) steht die Beschlussvorlage „Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 25.09.2019 zum Gewerbegebiet Halle-Tornau“ auf der Tagesordnung. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat sich für die Verweisung und damit eine intensive Vorberatung in den Fachausschüssen eingesetzt. Grundsätzlich ist für die Sozialdemokrat:innen klar: Eine abschließende Entscheidung zum Gewerbegebiet soll … Weiterlesen

Nach der gestrigen Elbe-Konferenz bezieht die SPD-Landtagsfraktion Stellung gegen Pläne, Wasser aus der Elbe in Richtung Lausitz oder Berlin umzuleiten. „Die Elbe ist Lebensader für Mensch und Natur. Sachsen-Anhalt erlebt schon jetzt regelmäßig Niedrigwasser, das unsere Ökosysteme belastet und die wirtschaftliche Entwicklung bremst. Wasser in großem Stil nach Berlin oder … Weiterlesen

Durch einen von der SPD-Fraktion in den Stadtrat eingebrachten Antrag soll die Auslastung der Innenstadt-Parkhäuser im Zusammenhang mit drei ausgewählten Stadtentwicklungsprojekten transparent gemacht werden. Ziel ist es, den Einfluss solcher Projekte auf das Mobilitätsverhalten der Bürger:innen nachvollziehbar zu erfassen, um für die zukünftige Stadtentwicklung fundierte Entscheidungsgrundlagen zu schaffen. Der Stadtrat … Weiterlesen

Durch einen von der SPD-Fraktion in den Stadtrat eingebrachten Antrag soll die Auslastung der Innenstadt-Parkhäuser im Zusammenhang mit drei ausgewählten Stadtentwicklungsprojekten transparent gemacht werden. Ziel ist es, den Einfluss solcher Projekte auf das Mobilitätsverhalten der Bürger:innen nachvollziehbar zu erfassen, um für die zukünftige Stadtentwicklung fundierte Entscheidungsgrundlagen zu schaffen. Der Stadtrat … Weiterlesen

Der Oberbürgermeister hat am vergangenen Montag seinen ersten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgelegt – damit starten die Beratungen über Schwerpunkte, Einsparungen und Zukunftsinvestitionen für die Stadt Halle (Saale). Für die SPD-Fraktion ist klar: Diese Debatte muss nicht nur im Stadtrat, sondern auch mit den Bürger:innen geführt werden. Deshalb lädt … Weiterlesen

Der Oberbürgermeister hat am vergangenen Montag seinen ersten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgelegt – damit starten die Beratungen über Schwerpunkte, Einsparungen und Zukunftsinvestitionen für die Stadt Halle (Saale). Für die SPD-Fraktion ist klar: Diese Debatte muss nicht nur im Stadtrat, sondern auch mit den Bürger:innen geführt werden. Deshalb lädt … Weiterlesen

Die Fraktionen von SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volt / MitBürger sowie die Stadträt:innen Dörte Jacobi und Thomas Schied haben eine Resolution in den Stadtrat eingebracht, die eine klare Unterstützung des WIR-Festivals in Halle (Saale) vorsieht. Damit soll ein starkes Bekenntnis für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit abgegeben und zugleich … Weiterlesen

Die Fraktionen von SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volt / MitBürger sowie die Stadträt:innen Dörte Jacobi und Thomas Schied haben eine Resolution in den Stadtrat eingebracht, die eine klare Unterstützung des WIR-Festivals in Halle (Saale) vorsieht. Damit soll ein starkes Bekenntnis für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit abgegeben und zugleich … Weiterlesen

Die geplante Regelung zur Betriebskostenbeteiligung von kommunalen Sportstätten durch Sportvereine sorgt für Aufregung in Halle. Die SPD-Fraktion im Stadtrat bezieht klar Stellung gegen den Vorschlag der Stadtverwaltung. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), erklärte dazu: „Sport ist Daseinsvorsorge, kein Kassenfüller. Wer Vereinen einen höheren Anteil an den Betriebskosten … Weiterlesen