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SPD Aschersleben

20. Februar 2012 | SPD Aschersleben

Gauck wird guter Bundespräsident – Einmütiges Handeln der tragenden demokratischen Parteien ist guter Tag für die Demokratie

Zur Kandidatur von Joachim Gauck zum Amt des Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Joachim Gauck war und ist ein sehr honoriger [...]

18. Februar 2012 | SPD Aschersleben

Rücktritt von Wulff war richtig – Kandidat oder Kandidatin mit hohem Ansehen in allen demokratischen Parteien und Bevölkerung finden

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesvorsitzende und Mitglied im SPD-Parteivorstand: „Der Rücktritt von Christian Wulff war ein [...]

16. Februar 2012 | SPD Aschersleben

Professoren müssen angemessen entlohnt werden -Situation von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Auge behalten

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die W 2-Besoldung der Professoren in Hessen gegen das Alimentationsprinzip aus Art. 33 Abs. 5 Grundgesetz verstößt und daher [...]

14. Februar 2012 | SPD Aschersleben

Mitgliederentscheid in der SPD zur Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten auf den Weg gebracht

Der Mitgliederentscheid in der SPD zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten ist auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand hat sich in seiner gestrigen [...]

10. Februar 2012 | SPD Aschersleben

Sicherheit auf der Straße muss oberste Priorität haben – Bei Reform muss gelten: Mehr Transparenz ja, mehr Rasen nein!

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem [...]

07. Februar 2012 | SPD Aschersleben

Facebook-Fahndung auch in Sachsen-Anhalt – Verzicht auf Fahndungsweg wäre Verschwendung

Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus [...]

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