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SPD Halle

16. März 2010 | SPD Halle

Budde/ Steppuhn: Mitarbeitervertretungen sind Stimme der Arbeitnehmerschaft – Für starke Betriebs- und Personalräte

Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat in seiner gestrigen Sitzung folgenden Aufruf zu den Betriebs- und Personalratswahlen 2010 verabschiedet. Er schließt sich damit einer [...]

13. März 2010 | SPD Halle

Schneller über Halle

HALLE/cw. Der Ausfall der Neigetechnik macht es möglich. Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2010 soll Halle in den Taktfahrplan der ICE-Linie Hamburg – [...]

13. März 2010 | SPD Halle

Transparenz bei Pyrolyx

Im Zusammenhang mit dem Bau einer Abfallverwertungsanlage im Hafen Halle wandte sich SPD-Stadtrat Dr. Karamba Diaby der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten [...]

10. März 2010 | SPD Halle

Bergmann: Stadt-Umland-Verbandsgesetz gescheitert – Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr kippt Gesetz

Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit dem Stadt-Umland-Verbandsgesetz befasst und die Aufhebung des Gesetzes empfohlen.
Dazu erklärt Ralf [...]

09. März 2010 | SPD Halle

SPD fordert Bau der Zugbildungsanlage in Halle

Die SPD Halle (Saale) fordert die Bundesregierung und im Besonderen das Bundesverkehrsministerium dazu auf, die dringend benötigten Mittel für die Modernisierung und Erweiterung der [...]

06. März 2010 | SPD Halle

Klare Haltelinie für informationelle Selbstbestimmung

Das Bundesverfassungsgericht hat am 2. März das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für nicht verfassungsgemäß erklärt. Danach verstößt die Vorratsdatenspeicherung in dem vorgesehenen Umfang gegen das [...]

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