Übergangstarife zwischen dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und dem Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT)

Auch die Thüringer Landesregierung will kundenfreundliche Tarife für Pendler nach Jena und Gera unterstützen Bereits im Sommer 2017 hatte der Kreistag des Burgenlandkreises auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion den Beschluss „Kundenfreundliche Übergangstarife zwischen dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und dem Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT)“ gefasst. Hintergrund der Initiative ist, dass in den letzten … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 21.09.2018: „Der Krieg in der Ukraine muss ein Ende haben! Russland muss zum Frieden beitragen.“

Verteidigungspolitiker des Europäischen Parlaments auf Delegationsreise in der Ost-Ukraine Der Verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD im Europaparlament Arne Lietz nahm vom 16. bis zum 21. September 2018 an einer Delegationsreise des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses der Europaparlaments in die Ukraine nach Kiew und in das Konfliktgebiet im Osten der Ukraine teil. Ziel … Weiterlesen

Pressemitteilung Beschluss der SPD-Landtagsfraktion Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt muss Zukunft haben Die SPD-Landtagsfraktion hat am heutigen Dienstag im Nachgang zu ihrer Klausurtagung in der vergangenen Woche einen Beschluss zur Zukunft der Schulsozialarbeit gefasst. Angela Kolb-Janssen, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Schulsozialarbeit ist ein unverzichtbarer Beitrag für leistungsfähige, moderne Schulen. Ob Schulsozialarbeit in … Weiterlesen

Stadtratssitzung am 20.09.2018

Unsere Neuanträge: Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück (Antrag A0107/18) Bessere Stromversorgung im Ravelin II (Antrag A0106/18) Umsetzung provisorische barrierefreie Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße (Antrag A0123/18) Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: Aufnahme des Stadtteils Alt-Olvenstedt in ein stadtteilbezogenes Förderprogramm (Antrag A0105/18) Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg (Antrag A0108/18) Schulwegsicherung … Weiterlesen

Stuhl-Paten für Begegnungsstätte gesucht

Der allgemeine Behindertenverband in Sachsen-Anhalt e.V. (ABISA) ist in den letzten 20 Jahren zu einer wichtigen Institution und einem festen Bestandteil der Stadt Schönebeck (Elbe) geworden. Damit der unabhängige Selbsthilfeverband weiterhin wichtige Betreuungsarbeit leisten und generationsübergreifende Projekte umsetzen kann, ist er auf Spenden angewiesen. Wenn Sie heute noch keine gute … Weiterlesen

Zustand des KZ-Gedenksteins an der Berliner Chaussee 217

Jens Rösler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, als Gedenkort für die Zwangsarbeiter und Insassen des KZ-Außenlagers der Magdeburger Polte-Werke, die während des Todesmarsches vom 13. April 1945 und der Gewaltherrschaft des Nazi-Regimes gefoltert und ermordet wurden, wurde an der Berliner Chaussee 217 ein Gedenkstein in unmittelbarer Nähe des Stadions Neue Welt … Weiterlesen

Möglichkeit der Sperrung der Straße „Nachtweide„ für den LKW-Verkehr

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Nachtweide befinden sich drei Schulen und zwei Kindergärten. Somit ist diese Straße stark von Kindern und Jugendlichen frequentiert. Von Eltern wurden wir auf die schwierigen Situationen hingewiesen, die vor allem durch zu schnell durchfahrende LKW entstehen. Marko Ehlebe Vor diesem Hintergrund stellen … Weiterlesen

Ausbauabschnitte der Große Diesdorfer Straße

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Stellungnahme S0187/18 auf unsere Anfrage F0126/18 wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass für die Ausbauabschnitte 2-4 (Seehäuser Str. – Adelheidring) der Großen Diesdorfer Straße noch keine verwertbaren Planungen vorliegen.   Kornelia Keune Wir haben daher folgende Fragen: 1. Ist in diesem Jahr … Weiterlesen

Umsetzung provisorische barrierefreie Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße

Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung der provisorischen barrierefreien Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße mit den für den Haushalt 2018 eingestellten Mitteln zeitnah umzusetzen, damit vor Beginn der erst in den Jahren 2022/2023 zu erwartenden Sanierung der Großen Diesdorfer Straße und dem damit verbundenen barrierefreien … Weiterlesen

Umsetzung provisorische barrierefreie Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße

Steffi Meyer Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung der provisorischen barrierefreien Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße mit den für den Haushalt 2018 eingestellten Mitteln zeitnah umzusetzen, damit vor Beginn der erst in den Jahren 2022/2023 zu erwartenden Sanierung der Großen Diesdorfer Straße und dem damit verbundenen barrierefreien … Weiterlesen

Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück

Steffi Meyer Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum 75jährigen Gedenken im Juni 2019 und zur Erinnerung an die Opfer, folgende Maßnahmen am Tor der ehemaligen Polte Werke in der Liebknechtstraße durchzuführen: 1. Die Gedenktafel ist zu ersetzen, da sie im derzeitigen Zustand kaum noch lesbar ist. Jens … Weiterlesen

SPD-Bundestagsfraktion schreibt Marie-Juchacz-Preis aus

Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts schreibt die SPD-Bundestagsfraktion einmalig den Marie-Juchacz-Preis aus. Mit dem Preis zeichnen wir junge Menschen mit einer kreativen Idee aus: Was würde Marie Juchacz heute in ihrer Rede im Deutschen Bundestag aus Frauensicht einfordern? Darüber hinaus prämieren wir innovative zivilgesellschaftliche Initiativen/Projekte, welche die politische Beteiligung … Weiterlesen

Andreas Steppuhn stellt bei MittenDrin-Gespräch Arbeit der Tafeln vor

Beim öffentlichen „MittenDrin“-Gespräch, das am 11. September im Museum „Schiefes Haus“ stattfand, konnte Rolf Harder als Vorsitzender des veranstaltenden Wernigeröder SPD-Ortsvereins den Harzer Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn (SPD), der zugleich stellvertretender Fraktionschef seiner Partei im Landtag ist, als kompetenten Gesprächspartner begrüßen. Steppuhn war jedoch vor allem in seiner Funktion als ehrenamtlicher … Weiterlesen