Stadtratssitzung am 16.08.2018

Unsere Neuanträge: 1. Hol- und Bringezonen vor Schulen (Antrag A0082/18) 2.Verbesserung und Neuordnung der Verkehrs- und Parksituation in der Friesenstraß (Antrag A0083/18) 3.Entwidmung Hundeauslaufwiese Döllweg (Antrag A0084/18) 4.Sammlung von Alt-Medikamenten zur Reduzierung der Wasserbelastung (Antrag A0085/18) 5.Ersatz- und Ausgleichpflanzungen für das Ökozentrum Magdeburg (ÖZIM) mit unseren Änderungsantrag (A0101/18/1) Unsere Anträge: … Weiterlesen

KFW-Programm „Altersgerecht umbauen“

Andreas Steppuhn (SPD) informiert über Fördermittel für den Abbau von Barrieren Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andras Steppuhn (SPD) informiert Mieter und Eigentümer über Zuschüsse des Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) für Maßnahmen zur Barrierereduzierung. Gefördert werden bauliche Maßnahmen in Wohngebäuden, die dem Barriereabbau dienen. Die Zuschüsse können … Weiterlesen

Fluglärm

Landtagsabgeordneter verlangt Auskunft zu Anflügen alter Antonov-Transportflugzeuge über den Raum Weißenfels Einwohnern der nördlichen Ortsteile der Stadt Weißenfels und auch von Lützen be-obachten seit längerer Zeit, dass An- und Abflüge von uralten Transportmaschinen der Typen Antonov AN 12 und AN 26 zum und vom Flughafen Leipzig/ Halle, insbesondere in den … Weiterlesen

SPD Quedlinburg lädt auch dieses Jahr zum traditionellen Sommerfest ein – diesmal im Quedlinburger Ökogarten!

Quedlinburg. Der Harzer Landtagsabgeordnete und SPD-Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt auch in diesem Jahr alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde sowie Sympathisierende zum traditionellen Sommerfest der Quedlinburger SPD ein. Es werden wieder zahlreiche Gäste erwartet. Das Sommerfest findet am Freitag, dem 17. August, ab 18 Uhr im Ökogarten in der Wipertistraße 5 … Weiterlesen

Von Kannabis bis Breitband

Hohenmölsen zeigt aufrichtige Debattenkultur Auf aufrichtige Fragen folgen aufrichtige Antworten. Wie von einem Bürgergespräch in Hohenmölsen etwas über Debattenkultur gelernt werden kann. Dass nicht unbedingt stimmen muss, wenn viral und medial die Runde macht Politikverdrossenheit, Frustgebrüll und Flüchtlingshetze sei alles, was Bürger noch beschäftige, das zeigte sich gestern (14.08.) in … Weiterlesen

Einführung des zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

Kornelia Keune Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, als bedeutendste Reform der Pflegeversicherung seit ihrer Gründung 1995 gilt das seit Januar 2016 geltende zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). Schrittweise wurde Grundlegendes verändert, damit Demenzkranke und weiter eingeschränkt alltagskompetente Versicherte seit dem 01.01.2017 die gleichen Leistungen wie dauerhaft körperlich kranke Pflegebedürftige erhalten können. Seit … Weiterlesen

Straßenbahnverkehr der Linie 3 am Samstag und Umsteigeoptimierung

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ferienzeit sind an der Haltestelle Westring in den Morgenstunden vermehrt Anschlussschwierigkeiten in der Umsteigebeziehung von der Straßenbahnlinie 5 in die 1 und umgekehrt aufgetreten, sodass Fahrgäste beispielweise den Hauptbahnhof nicht rechtzeitig erreichen konnten. Hiervon waren insbesondere die Samstage, an denen die Straßenbahnlinie … Weiterlesen

Nutzungszeiten der städtischen Sporthallen

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Landeshauptstadt Magdeburg stellt gemäß ihrer Sportförderrichtlinie ihre Kernsportstätten, zu denen auch die Sporthallen zählen, auf Antrag zu Übungs-, Trainings- und Nutzungszwecken, bei denen keine Einnahmen erzielt werden, für alle Nutzergruppen ohne Betriebskostenbeteiligung zur Verfügung. Grundsätzlich eine gute Sache. Zunehmend gibt es jedoch Unmut … Weiterlesen

Sammlung von Alt-Medikamenten zur Reduzierung der Wasserbelastung

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen, zur Unterstützung der sachgerechten Entsorgung von Alt-Medikamenten sollen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg gemeinsam mit Partnern wie Apotheken, den SWM sowie weiteren interessierten Unternehmen Sammelpunkte für Arzneimittel eingerichtet werden. Kornelia Keune Die Verwaltung wird gebeten, entsprechend dem Konzept der Medibinee-Boxen, die es bereits in … Weiterlesen

Entwidmung Hundeauslaufwiese Döllweg

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, 1. den Stadtratsbeschluss zur Errichtung eines Jugendfreilufttreffs in Magdeburg-West umzusetzen, 2. die Hundeauslaufwiese „Döllweg“ zu entwidmen und für die Errichtung eines überdachten Jugendfreilufttreffs zur Verfügung zu stellen. Christian Hausmann 3. Unabhängig von der Realisierung des Beschlusses zur Errichtung des Freilufttreffs … Weiterlesen

Hol- und Bringezonen vor Schulen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, stadtweit zu prüfen, ob 1.) an der Zuwegung ausgewählter Schulen Halte- und Parkverbotszonen eingerichtet und 2.) zusätzlich, z.B. im Rahmen eines Pilotprojektes, im Umfeld dieser Schulen zeitweilige Hol- und Bringezonen ausgewiesen werden können. Dr. Falko Grube Begründung: Ein zunehmendes Phänomen … Weiterlesen