In der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde intensiv über die Notwendigkeit diskutiert, die Graduiertenförderung des Landes zu modernisieren und anzupassen. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, betonte die Bedeutung einer zukunftsfähigen Gestaltung der Fördermaßnahmen, um jungen Akademikerinnen und Akademikern optimale Bedingungen für ihre Promotion zu bieten. „Es ist wichtig, … Weiterlesen
Heute wurde im Landtag Sachsen-Anhalt über einen Gesetzentwurf diskutiert, der die Einführung eines dualen Studiums für Sekundarschullehrkräfte an der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg vorsieht. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, erklärte, dass das geplante duale Studienmodell das Referendariat in das Masterstudium integriert und Studierenden ermöglicht, frühzeitig praktische Erfahrungen in Schulen zu sammeln. … Weiterlesen
Im Mittelpunkt der heutigen Landtagssitzung stand der Gesetzentwurf zur Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hob die finanziellen Vorteile für die Kommunen hervor: Für jede neue Windenergieanlage könnten die Kommunen mit Einnahmen von rund 30.000 Euro pro Jahr rechnen. „Das Gesetz ist ein entscheidender Schritt … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtags Sachsen-Anhalt wurde ein wegweisendes Gesetz zur Förderung politischer Bildungsarbeit verabschiedet. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle betonte in ihrer Rede die Bedeutung dieses Gesetzes für die Demokratie und die politische Bildung im Land. Sachsen-Anhalt ist an dieser Stelle Vorreiter – hier wird ein weiteres Mal gesetzliches … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtags Sachsen-Anhalt wurde ein wegweisendes Gesetz zur Förderung politischer Bildungsarbeit verabschiedet. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle betonte in ihrer Rede die Bedeutung dieses Gesetzes für die Demokratie und die politische Bildung im Land. Sachsen-Anhalt ist an dieser Stelle Vorreiter – hier wird ein weiteres Mal gesetzliches … Weiterlesen
Im Rahmen der aktuellen Debatte „Schwangerschaftsabbrüche gehören zur Frauengesundheit“ im Landtag von Sachsen-Anhalt betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Notwendigkeit, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu sichern und zu entkriminalisieren. Die Fraktionsvorsitzende forderte eine kritische Auseinandersetzung mit dem § 218 StGB und sprach sich für eine Novellierung aus, um eine adäquate … Weiterlesen
Im Rahmen der aktuellen Debatte „Schwangerschaftsabbrüche gehören zur Frauengesundheit“ im Landtag von Sachsen-Anhalt betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Notwendigkeit, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu sichern und zu entkriminalisieren. Die Fraktionsvorsitzende forderte eine kritische Auseinandersetzung mit dem § 218 StGB und sprach sich für eine Novellierung aus, um eine adäquate … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hebt die Bedeutung der Wachsamkeit und des entschiedenen Handelns der Waffenbehörden im Umgang mit rechtsextremen Waffenbesitzern hervor. Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt und seine Jugendorganisation, die Junge Alternative, sind vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft worden. Das Innenministerium weist zudem darauf hin, dass für Mitglieder dieser … Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa“ hat Holger Hövelmann, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die unverzichtbare Rolle der Europäischen Union für die Entwicklung und den Wohlstand in Sachsen-Anhalt hervorgehoben. In seiner Rede rief Hövelmann insbesondere die jungen Wählerinnen und Wähler auf, ihr Wahlrecht aktiv zu nutzen: … Weiterlesen
Diesen Monat wurde im Stadtrat eine Erhöhung der Kita-Beiträge um mehr als 25 Prozent ab dem 1. August 2024 diskutiert. Wir lehnen diese Erhöhung ab. Damit bleiben wir bei unserer Haltung, die wir bereits im vergangenen Jahr vertreten haben. In den Haushaltberatungen haben wir deutlich gemacht, dass die Erhöhung der … Weiterlesen
Magdeburg. Steigende Mieten sind ein Dauerthema, selbst in einer Stadt wie Magdeburg, wo es im bundesweiten Vergleich günstige Mieten gibt. Dabei fallen auch hier in den nächsten Jahren viele Sozialwohnungen aus der Belegungsbindung heraus. In der kommenden Sitzung des Stadtrates fordert die SPD-Stadtratsfraktion daher die Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus. Dr. … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrüßt den Start des internationalen Architekturwettbewerbs für das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation, initiiert durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter der Leitung von Ministerin Klara Geywitz und in Zusammenarbeit mit Carsten Schneider, dem Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland. Das Zentrum am Riebeckplatz in … Weiterlesen
Magdeburg. Zwischen dem 12. und 14. Januar 2024 wurde laut Polizeiangaben das Kunstwerk am Brunnen am Bruno-Taut-Ring in Magdeburg-Olvenstedt, teilweise abgetrennt. Für die SPD-Stadträte, Dr. Thomas Wiebe und Christoph Abel, war das Grund genug, sich mit der Frage zu beschäftigen, wie die wertvollen Skulpturen besser geschützt werden können. Herauskam ein … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, dem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Grundschulklassen zu Besuch im Landtag In dieser Woche hatte ich gleich zwei Grundschulklassen zu Besuch im Landtag. Bei diesen Landtagsbesuchen wird zunächst altersgemäß die Geschichte des Landtags und des Landtagsgebäudes vorgestellt, die Kinder werden gefragt, ob sie glauben, dass … Weiterlesen
Im Januar hatte der Stadtrat mit Stimmen der SPD-Fraktion für eine 4. Integrierte Gesamtschule (IGS) in Halle gestimmt. Das CDU-geführte Bildungsministerium verhinderte die Schulgründung jedoch, stattdessen soll eine neue Sekundarschule entstehen. Die aktuellen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen verdeutlichen, dass die Plätze bei den vorhandenen IGSen bei weitem nicht für … Weiterlesen
Der Stadtrat berät aktuell die Beschlussvorlage Sanierung Historisches Stadtbad Halle –Fördermittelbeantragung. Kern der Vorlage ist ein weiteres Investitionspaket zur Sanierung des historischen Stadtbades, das durch Bereitstellung eines städtischen Eigenanteils und von Fördermitteln von Bund und Land auf den Weg gebracht werden soll. Die Sanierung des Stadtbades soll bis 2028 abgeschlossen … Weiterlesen
Auf unserer April-Sitzung des Ortsvereins haben wir intensiv über aktuelle Themen für die ostelbischen Stadtteile diskutiert: Wie wirkt sich die Öffnung der Kaiser-Otto-Brücke auf die Verkehrssituation aus? Wie kann die weitere Bebauung am Heumarkt zu mehr Lebensqualität führen oder was braucht es, damit sich mehr Restaurants und Cafés in Ostelbien … Weiterlesen