Hochwasserschutz

Erben: Neues Thüringer Wassergesetz bringt auch mehr Hochwasser-schutz für den Burgenlandkreis Der Thüringer Landtag hat jüngst das neue „Thüringer Gesetz zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts“ verabschiedet, welches in diesen Tag in Kraft getreten ist. Die Neuregelung in §§ 53 Abs.3 i.V.m. 60 Abs.3 des Thüringer Wassergesetzes räumt dem Hochwasserschutz ab jetzt … Weiterlesen

Kommunen nicht kaputtsparen. SPD-Fraktion fordert Unterstützung vom Land beim Schuldenabbau

Im Stadtrat haben der Oberbürgermeister, Dr. Bernd Wiegand, und der Beigeordnete für Finanzen und Personal, Egbert Geier, den Verwaltungsvorschlag für die Konsolidierung des städtischen Haushalts vorgestellt. Dazu Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir stimmen mit Herrn Geier darin überein, dass das Land die Kommunen nicht kaputtsparen darf. … Weiterlesen

CSD Stadtfest

Stadtfest des Magdeburger CSD. Gute Stimmung, gutes Wetter und gute Unterhaltung durch das Bühnenprogramm.            

Strukturwandel

Erben: Der Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes ist besser als be-fürchtet, Nacharbeit ist jedoch geboten Voraussichtlich am nächsten Mittwoch wird die Bundesregierung den Entwurf eines Investitionsgesetz Kohleregionen (siehe Anlage) verabschieden. Nachdem im sog. „Sofort-Sofortprogramm“ keine Maßnahmen im Kernrevier des Mitteldeutschen Braunkohlereviers vorgesehen sind, bietet der Entwurf nach Auffassung des Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger … Weiterlesen

1 2 3 4 5 6 706