In den Medien werden gegenwärtig die jüngste Steuerschätzung für Sachsen-Anhalt und die Konsequenzen für den Doppelhaushalt und unser Vorgehen bei der Verwaltung unserer Vermögen in Sachsen-Anhalt diskutiert. Zu den einzelnen Themen hat das Finanzministerium zu den Fragen der Landtagsabgeordneten wie folgt Stellung genommen.
Die CDU diskutiert auf Antrag der Jungen Union auf dem Bundesparteitag in Leipzig einen Antrag, der sich im Kern mit dem Verbot des Tragens von DDR Symbolen befasst und der Prüfung, ob die Verherrlichung der DDR durch sogenannte “Ostalgie”-Produkte“ verboten werden kann. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen
Zur Debatte in der CDU um den Mindestlohn erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Die CDU plant offensichtlich, auf dem Bundesparteitag die in den letzten Wochen geweckten Erwartungen auf ganzer Linie zu enttäuschen. Die Kanzlerin hat sich gegen eine flächendeckende, einheitliche Lohnuntergrenze ausgesprochen. Damit ist der Etikettenschwindel perfekt. … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am 24. Oktober 2011 fand im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung mit Sachverständigen zum vierten Änderungsgesetz des Sozialgesetzbuches IV statt. Dabei wurde das Änderungsgesetz von den Sachverständigen scharf kritisiert. Die schwarz-gelbe Regierung will die Rentenversicherungsbeiträge nicht wie bisher aus Steuermitteln, sondern … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am 24. Oktober 2011 fand im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung mit Sachverständigen zum vierten Änderungsgesetz des Sozialgesetzbuches IV statt. Dabei wurde das Änderungsgesetz von den Sachverständigen scharf kritisiert. Die schwarz-gelbe Regierung will die Rentenversicherungsbeiträge nicht wie bisher aus Steuermitteln, sondern … Weiterlesen
Die Standortinitiative „Deutschland – Land der Ideen“ sucht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten 365 herausragende Beispiele für Kreativität und Engagement der Menschen in Deutschland. Wie der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert, können sich noch bis zum 4. Dezember 2011 Unternehmen und Forschungsinstitute, Kunst- und Kultureinrichtungen, Schulen, Universitäten, soziale Einrichtungen, Initiativen … Weiterlesen
Wo klemmt es in der Versorgung? Es war ein spannendes Thema, zu dem der Bernburger Ortsvorstand der SPD eingeladen hatte. Es ging um Gesundheitspolitik und Mordertor Friedel Meinecke hatte dazu Mathias Tronnier, Geschäftsführender Vorstand der Kassenärtzlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt, Steffen-Claudio Lemme, Edgar Franke, bei SPD und im Ausschuss für Gesundheit des … Weiterlesen
Bundesweiter Vorlesetag der Stiftung Lesen: Die Stiftung Lesen veranstaltet am 18. November 2011 ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag dieses Jahr in der 8. Auflage. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen heranzuführen und sie für Literatur zu begeistern.
Landtagsabgeordneter Ronald Mormann zum Antrag der Jungen Union auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig[…]
Die CDU diskutiert auf Antrag der Jungen Union auf dem Bundesparteitag in Leipzig einen Antrag, der sich im Kern mit dem Verbot des Tragens von DDR Symbolen und der Prüfung, „ob die Verherrlichung der DDR durch sogenannte „Ostalgie“-Produkte“ verboten werden kann. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Dieser … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik, der durch die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle zu Tage getreten ist, befasst. Der Landesvorstand verurteilte die Taten der Neonazis scharf und forderte eine konsequente Aufklärung der Rolle der Sicherheitsbehörden, besonders des Verfassungsschutzes, eine Neubewertung der Gefahren … Weiterlesen
Wo klemmt es in der Versorgung? Es war ein spannendes Thema, zu dem der Bernburger Ortsvorstand der SPD eingeladen hatte. Es ging um Gesundheitspolitik und Moderator Friedel Meinecke hatte dazu Mathias Tronnier, Geschäftsführender Vorstand der Kassenärtzlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt, Steffen-Claudio Lemme, Edgar Franke, bei SPD und im Ausschuss für Gesundheit des … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik, der durch die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle zu Tage getreten ist, befasst. Der Landesvorstand verurteilte die Taten der Neonazis scharf und forderte eine konsequente Aufklärung der Rolle der Sicherheitsbehörden, besonders des Verfassungsschutzes, eine Neubewertung der Gefahren durch … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik, der durch die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle zu Tage getreten ist, befasst. Der Landesvorstand verurteilte die Taten der Neonazis scharf und forderte eine konsequente Aufklärung der Rolle der Sicherheitsbehörden, besonders des Verfassungsschutzes, eine Neubewertung der Gefahren durch … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik, der durch die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle zu Tage getreten ist, befasst. Der Landesvorstand verurteilte die Taten der Neonazis scharf und forderte eine konsequente Aufklärung der Rolle der Sicherheitsbehörden, besonders des Verfassungsschutzes, eine Neubewertung der Gefahren durch … Weiterlesen
Zur Debatte in der CDU um den Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die CDU plant offensichtlich, auf dem Bundesparteitag, die in den letzten Wochen geweckten Erwartungen auf ganzer Linie zu enttäuschen. Die Kanzlerin hat sich gegen eine flächendeckende, einheitliche Lohnuntergrenze ausgesprochen. Damit ist der Etikettenschwindel perfekt. Für … Weiterlesen
Zur Debatte in der CDU um den Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die CDU plant offensichtlich, auf dem Bundesparteitag, die in den letzten Wochen geweckten Erwartungen auf ganzer Linie zu enttäuschen. Die Kanzlerin hat sich gegen eine flächendeckende, einheitliche Lohnuntergrenze ausgesprochen. Damit ist der Etikettenschwindel perfekt. Für … Weiterlesen
Angesichts des offen zu Tage getretenen nationalistischen Terrors (durch den Nationalsozialistischen Untergrund NSU) fordern die Jusos Halle (Saale) die Landesregierung auf, schnellstmöglich das im Koalitionsvertrag verankerte Landesprogramm für Demokratie zu erarbeiten und umzusetzen. Die erschreckende Dimension der Gewalttätigkeit durch die nationalistische Terrorzelle NSU zeigt auf drastischer Weise, dass es in … Weiterlesen
Zur diesjährigen Delegiertenbesprechung der Juso-Bundeskongress-Delegierten aus Sachsen-Anhalt hatten sich gleich zwei Gäste der Bundesebene angekündigt, um mit den Delegierten und anderen Interessierten ins Gespräch zu kommen: der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt und der Juso-Bundesgeschäftsführer Jan Böning. Sascha Vogt ließ in seinen Eingangsworten zunächst die vergangenen 1 ½ Jahre seiner Amtszeit Revue … Weiterlesen
14.11.2011: Eröffnung der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Bördepark Magdeburg und Rundgang durch den Edeka Markt und Gespräch mit der Marktleiterin und Vertretern der Öffentlichkeitsabteilung der EDEKA AG, Bördepark. Auf Initiative des Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka präsentiert sich der Bundestag vom 14. bis 19. November mit einer Wanderausstellung im Bördepark … Weiterlesen