Frankreich schließt sie nicht aus, die deutsche Bundeskanzlerin lehnt sie bislang ab, um den Koalitionsfrieden mit der FDP zu erhalten: Eurobonds. Doch was sind überhaupt Eurobonds? spd.de gibt einen Überblick über die europäischen Anleihen als wichtigen Teil eines Gesamtkonzepts, mit dem die Zukunft der Eurozone gesichert werden kann.
Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen
Im Mai 2011 konnte der Löpitzer Verein „Neue Wege Miteinander e.V.“ sein neues Domizil, die kulturelle Begegnungsstätte „Frido“ eröffnen. In einem Nebengebäude am Löpitzer Schloss, direkt neben der freiwilligen Feuerwehr, entstand ein gemütlicher Treffpunkt für Jung und Alt, in dem regelmäßig verschiedene Veranstaltungen stattfinden.
Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen
Unter dem Motto „Nah bei den Menschen“ startet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn in dieser Woche seine Sommertour durch die Region Quedlinburg. Bis zur ersten Septemberwoche stehen zahlreiche Besuche in Verwaltungen, Unternehmen und Einrichtungen sowie viele Bürgergespräche im Wahlkreis auf seinem Programm. Andreas Steppuhn möchte im Rahmen seiner Sommertour mit Menschen … Weiterlesen
Die Schwusos Sachsen-Anhalt werben für eine breite Beteiligung der Magdeburgerinnen und Magdeburger am Christopher Street Day (CSD) Magdeburg. „Das Fest richtet sich ausdrücklich an alle Magdeburgerinnen und Magdeburger, die ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt setzen wollen“, so Sarah Schulze, Koordinatorin des Arbeitskreises Gleichstellung und Zukunft bei den Jusos Sachsen-Anhalt. … Weiterlesen
Zum 9. Mal trafen am Wochenende die PS Boliden der Formel 125, 250 und 500 auf dem Bernsteinsee in Pouch (bei Bitterfeld-Wolfen) in spannenden Weltmeisterschafts- läufen aufeinander. Doch nicht die quietschenden Reifen auf dem Asphalt, sondern das Spritzwasser der Schnellboote lockte tausende Motorsportfreunde aus Nah und Fern an die Bitterfelder … Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Gesprächs der Justizstaatssekretäre der Länder im Bundesministerium der Justiz zum Thema Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Das Bundesverfassungsgericht hat Bund und Länder mit Urteil vom 4. Mai 2011 zur Vorlage und Umsetzung eines neuen Gesamtkonzepts zur Sicherungsverwahrung verpflichtet. Dazu soll der Bund zunächst … Weiterlesen
Salzlandkreis. Sechs Schülergruppen bewerben sich in diesem Jahr um den Hermann-Kasten-Preis. Nach dem Einsendeschluss am 10. Juli zählte der SPD-Kreisverband Salzlandkreis, Initiator des Wettbewerbs, drei Einsendungen aus Schönebeck und drei aus Staßfurt. Das Motto „Kreativ für Toleranz“ haben die Jugendlichen ganz unterschiedlich umgesetzt. Zwei der Staßfurter Bewerbungen kamen aus der … Weiterlesen
Auf der Insel Norderney sind die Monate Juli und August die an Regen reichsten. Das Spiel von Licht und Schatten, … Weiterlesen »
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle Mitglieder, Sympathisanten und interessierten Bürger der Region zum Sommerfest ein. Wir möchten in gemütlicher Runde und vor der beeindruckenden Naturkulisse des Weißen Sees das zweite Halbjahr einläuten, miteinander und mit unseren Abgeordneten ins Gespräch kommen und gemeinsam Spaß haben. Für das leibliche Wohl wird gesorgt … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle Mitglieder, Sympathisanten und interessierten Bürger der Region zum Sommerfest ein. Wir möchten in gemütlicher Runde und vor der beeindruckenden Naturkulisse des Weißen Sees das zweite Halbjahr einläuten, miteinander und mit unseren Abgeordneten ins Gespräch kommen und gemeinsam Spaß haben. Für das leibliche Wohl wird gesorgt … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle Mitglieder, Sympathisanten und interessierten Bürger der Region zum Sommerfest ein. Wir möchten in gemütlicher Runde und vor der beeindruckenden Naturkulisse des Weißen Sees das zweite Halbjahr einläuten, miteinander und mit unseren Abgeordneten ins Gespräch kommen und gemeinsam Spaß haben. Für das leibliche Wohl wird gesorgt … Weiterlesen
Gericht untersagt die Aussage “sicher und verbindlich”, weil sie einen falschen Eindruck erweckt Die Deutsche Post AG darf nicht mehr damit werben, der E-Postbrief sei “so sicher und verbindlich wie der Brief” und er übertrage “die Vorteile des klassischen Briefes ins Internet”. Das hat das Landgericht Bonn nach einer Klage … Weiterlesen
Der Gesamtwert des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR betrug zum 31. Oktober 2010 etwa 1,73 Milliarden Euro. In diesem Betrag seien unter anderem Erlöse aus der Verwertung von 5.738 Immobilien und 433 sonstigen Vermögenswerten enthalten, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6702) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion … Weiterlesen
Anlässlich der Trennung der beiden deutschen Staaten vor 50 Jahren, am 13. August 1961 durch die Parteiführung der DDR, trafen sich Parteimitglieder und Sympatisanten zu einer Wanderung entlang der ehemaligen Grenze. Gemeinsam mit Genossinnen und Genossen aus dem Partner Unterbezirk Wolfenbüttel wurde eine Route erwandert, die an vielen Stellen an die … Weiterlesen
Magdeburg/Wolfen (MJ). Sachsen-Anhalts Ministerium für Justiz und Gleichstellung wird ein Programm für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt erstellen. Maßnahmen für mehr Geschlechter- gerechtigkeiten seien nicht nur gesetzlich und moralisch geboten. „Sie bieten einer älter werdenden Gesellschaft mit immer weniger jungen Menschen wirtschaftliche und soziale Vorteile“, sagte Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb in Wolfen.
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen den Mofa-Führerschein ab 15 testen. Ziel ist es, die Jugendlichen gerade in den dünn besiedelten Regionen mobil zu machen. Mobilität wird immer wichtiger. Nicht nur in der Freizeit, gerade für den Schulweg oder den Weg zur Lehrstelle und zur Arbeit sind viele Jugendliche auf Mofa, … Weiterlesen
Wir erinnern uns heute an den Mauerbau in Berlin. In der Nacht vom Samstag, dem 12. August, auf Sonntag, den 13. August 1961, begann das DDR-Regime mit dem Bau dieser menschenverachtenden Mauer. Familien und Freundschaften wurden brutal mit Steinen und Stacheldraht getrennt. Die Stadt Berlin zum Symbol der Teilung Deutschlands. … Weiterlesen
Wir erinnern uns heute an den Mauerbau in Berlin. In der Nacht vom Samstag, dem 12. August, auf Sonntag, den 13. August 1961, begann das DDR-Regime mit dem Bau dieser menschenverachtenden Mauer. Familien und Freundschaften wurden brutal mit Steinen und Stacheldraht getrennt. Die Stadt Berlin zum Symbol der Teilung Deutschlands. … Weiterlesen