Bundesregierung duckt sich bei Urheberrecht weg
Berlin. „Die Bundesregierung entlarvt sich selbst. Sie hat für die dringend notwendige Modernisierung des Urheberrechts keine Kraft und kein Konzept.“ So kommentiert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka die erschreckend nichtssagende Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand eines Referentenentwurfs für den „Dritten Korb“ der Novellierung des … Weiterlesen
Gedenken für die Mordopfer in Norwegen
Am 22. Juli wurden mindestens 76 Menschen in Norwegen durch den Attentäter Anders Behring Breivik, der gegen „Kulturmarxismus und Islamismus“ vorgehen wollte, ermordet. Auf der Insel Utoya trafen Zorn und Willkür dieses einen Menschen direkt auf junge Menschen, die politisch für eine freie, offene und gerechte Welt standen und dort … Weiterlesen
Schnelles Internet für alle
Viele junge Menschen können sich ein Leben ohne Internet gar nicht vorstellen. Sie verabreden sich über Facebook, sie benutzen Google um für die Hausaufgaben zu recherchieren, sie kaufen sich ihre Musik im Online-Shop. Das Internet ist schneller geworden, neue Anwendungen sind möglich. Wir haben uns an diese Möglichkeiten angepasst. Wir, … Weiterlesen
Besuch des Verkehrsgartens in Völpke
Wolfgang Zahn, der schon öfters im Verkehrsgarten der Verkehrswacht in Völpke war, kam am 27.07. um den Aktionstag mit zu begleiten, an dem einer ausländischen Jugendgruppe die Arbeit vorgestellt wurde. Auch der Landkreis unterstützt diese Projekte, was auch zukünftig so bleiben soll, sicherte Zahn zu.
Antworten der Bundesregierung, (fast) alle Fragen bleiben offen
Die Bundesregierung sollte ihren Umgang mit dem parlamentarischen Fragerecht einmal sehr grundsätzlich überdenken. Zwar liegt nunmehr fristgerecht die Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand der Modernisierung des Urheberrechtes und den Vorhaben der Bundesregierung zum “dritten Korb” vor, allerdings bleibt ein Großteil der Fragen unbeantwortet. Mehr unter: http://blogs.spdfraktion.de/netzpolitik/2011/07/29/fast-alle-fragen-bleiben-offen/
Bürgersprechstunde am 08.08.2011 in Wippra
Die SPD-Landtagsabgeordnete und Sangerhäuser Stadträtin Nadine Hampel führt am Montag, den 08.08.2011, die nächste Bürgersprechstunde in der Gemeindeverwaltung Wippra, Anger 3 in Sangerhausen/ OT Wippra durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die … Weiterlesen
Unterstützung für Lärmschutzwand in Lärmschutzwand direkt an der A2
Am 27.07. kam Landratskandidat Wolfgang Zahn mit Bürgern aus Tundersleben direkt an der A2 zusammen. Tundersleben liegt nur 150 Meter von der A2 entfernt und die Menschen erwarten auch vom Landrat Unterstützung und Hilfe in der Sache Lärmschutzwand. Zahn versprach zu helfen, ihm ist es wichtig, das Politik auch Bürgerwillen … Weiterlesen
Rückkehr zur Ganztagsbetreuung steht außer Frage – Seriöse Diskussion nur mit gesicherten Zahlen möglich
Zur Diskussion um die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben in der Koalition eine Rückkehr zur Ganztagsbetreuung vereinbart. Das steht außer Frage. So habe ich auch den Koalitionspartner verstanden. Der Fahrplan ist klar. Der Sozialminister wird nach der Sommerpause einen entsprechenden … Weiterlesen
Jusos bereiten Parteitag vor
Am kommenden Montag, den 01.08.2011, um 19 Uhr kommen die Jusos Harz zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung in Bollmanns Gaststätte, Bakenstraße 6 in Halberstadt, zusammen. Die Jusos werden sich u.a. mit der inhaltlichen Vorbereitung des Kreisparteitages der SPD-Harz beschäftigen, der am 10. September stattfinden wird. Darüber hinaus beschäftigen sich die Jusos … Weiterlesen
Arbeitsminister Bischoff: Kräfte bündeln, um mehr Menschen aus Hartz-IV herauszuführen
Arbeitsminister Norbert Bischoff will mehr Hartz-IV-Empfänger in Lohn und Brot bringen und sucht dazu einen breiten Schulterschluss mit den Arbeitsagenturen, Jobcentern und Kommunen. „Trotz der intensiven Bemühungen von Arbeitsagentur, Kommunen und Land sind zu viele Menschen von der Arbeitswelt abgeschnitten. Sie brauchen aber eine Chance, damit Zutrauen und Lebensmotivation wieder … Weiterlesen
Arbeitsminister Bischoff: Kräfte bündeln, um mehr Menschen aus Hartz-IV herauszuführen
Arbeitsminister Norbert Bischoff will mehr Hartz-IV-Empfänger in Lohn und Brot bringen und sucht dazu einen breiten Schulterschluss mit den Arbeitsagenturen, Jobcentern und Kommunen. „Trotz der intensiven Bemühungen von Arbeitsagentur, Kommunen und Land sind zu viele Menschen von der Arbeitswelt abgeschnitten. Sie brauchen aber eine Chance, damit Zutrauen und Lebensmotivation wieder … Weiterlesen
Budde: SPD-Fraktion ist gut gestartet und wird für ein selbstbewusstes, gestaltendes Parlament eintreten
Am 28. Juli wird die Landesregierung ihre 100-Tage-Bilanz vorstellen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD-Fraktion ist erwartungsgemäß gut und ohne Probleme in die neue Wahlperiode gestartet. Hier zahlen sich sowohl die personelle Kontinuität als auch die Substanz in der inhaltlichen Arbeit aus.“ Budde sieht die Stärke ihrer … Weiterlesen
Budde: SPD-Fraktion ist gut gestartet und wird für ein selbstbewusstes, gestaltendes Parlament eintreten
Am 28. Juli wird die Landesregierung ihre 100-Tage-Bilanz vorstellen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Die SPD-Fraktion ist erwartungsgemäß gut und ohne Probleme in die neue Wahlperiode gestartet. Hier zahlen sich sowohl die personelle Kontinuität als auch die Substanz in der inhaltlichen Arbeit aus.” Budde sieht die Stärke ihrer … Weiterlesen
Erben: Rückkehr zur Ganztagsbetreuung steht außer Frage – Seriöse Diskussion nur mit gesicherten Zahlen möglich
Zur Diskussion um die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung erklärt Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: “Wir haben in der Koalition eine Rückkehr zur Ganztagsbetreuung vereinbart. Das steht außer Frage. So habe ich auch den Koalitionspartner verstanden. Der Fahrplan ist klar. Der Sozialminister wird nach der Sommerpause einen entsprechenden Vorschlag vorlegen. Dieser … Weiterlesen
Wolfgang Zahn zu Besuch in Ummendorf
Am 25.07. besuchte Wolfgang Zahn Ummendorf, um mit Bürgermeister Reinhard Falke ins Gespräch zu kommen. Der Ort plant in den kommenden Jahren die energetische Selbstversorgung und dieses sollte auch bekannt gemacht werden und Nachahmer im Landkreis finden.
SPD-Fraktion ist gut gestartet und wird für ein selbstbewusstes, gestaltendes Parlament eintreten
Am 28. Juli wird die Landesregierung ihre 100-Tage-Bilanz vorstellen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD-Fraktion ist erwartungsgemäß gut und ohne Probleme in die neue Wahlperiode gestartet. Hier zahlen sich sowohl die personelle Kontinuität als auch die Substanz in der inhaltlichen Arbeit aus.“ Budde sieht die Stärke ihrer … Weiterlesen
Mindestlöhne helfen Kommunen – Kommunen dürfen nicht gesamtgesellschaftliche Fehlentwicklung ausbaden müssen
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, hat die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen in Deutschland gefordert. „Trotz einer sinkenden Arbeitslosigkeit, steigt die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse stark an“, kritisierte Steppuhn. „Bei vielen dieser neuen Arbeitsverhältnisse, reicht der Lohn oft nicht zum Leben aus. Das führt dazu, … Weiterlesen
Gedenken an die Opfer des Massakers in Norwegen
Am 22. Juli wurde Norwegen von einem Massaker erschüttert, als ein fundamentalistischer Attentäter mit guten Kontakten zur rechten Szene einen Doppelanschlag im Osloer…
Zukunftsinitiative „Kurzentrum Bad Suderode“ ins Leben gerufen
Interessengemeinschaft soll Ideen bündeln und Standpunkte vertreten In Bad Suderode hat sich am Dienstag, dem 26. Juli 2011, eine Interessengemeinschaft zum Erhalt und der Weiterentwicklung des Kurzentrums gegründet. Unter dem Namen „Zukunftsinitiative Kurzentrum Bad Suderode“ sollen zukünftig Ideen gebündelt und Standpunkte gegenüber der Stadt Quedlinburg und der Landesregierung eingebracht und … Weiterlesen