Jeder Cent fließt in das Hilfsprojekt

888 Euro hat die von der SPD-Landtagsabgeordneten Corinna Reinecke initiierte Benefizaktion “Wir löffeln die Suppe aus” am Montag am Wittenberger Markt eingebracht. Die Erbsensuppe war diesmal vom DRK-Kreisverband Wittenberg gekocht worden, und da dieser alle Zutaten sowie die Firma Wintec das Zubehör wie Löffel und Schüsseln sponserten, konnte wirklich jeder … Weiterlesen

SPD-Kreisverband Börde vergibt Preis für besondere ehrenamtliche Tätigkeiten

23 Millionen Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in über 600.000 Vereinen, aber auch in Genossenschaften, Stiftungen und anderen gemeinnützigen Organisationen für das Gemeinwohl. Auch im Bördekreis werden in den Vereinen und Verbänden freiwillig und unentgeltlich zahllose Leistungen erbracht, die aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken sind. Die Demokratie lebt durch … Weiterlesen

Junge Union setzt auf sozialdemokratische Zukunftspolitik

Auf der letzten Sitzung des Landesvorstandes der Jusos Sachsen-Anhalt wurde ausdrücklich die von der Jungen Union (JU) beschlossene Forderung nach der Aussetzung der Wehrpflicht begrüßt. Folglich bewegt sich die Junge Union auf sozialdemokratischem Terrain. „Die Aussetzung der Wehrpflicht ist bereits seit vielen Jahren ein Teil unserer Forderungen, die unsere Gesellschaft … Weiterlesen

SPD steht für den Schutz der Menschenrechte

„Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte muss die Richtschnur unseres politischen Handelns sein.“ Dies bekräftigte der Abgeordnete Engelbert Wistuba anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember. Dieser Tag ist zugleich der internationale Tag der Menschenrechte. Der Einsatz für die Menschenrechte begleitet die Geschichte der Sozialdemokratie – … Weiterlesen

Anlegerschutz: Keine Gesetzesinitiative aus dem Hause Aigner

Ministerin Ilse Aigner lässt die Verbraucher weiterhin alleine im Regen stehen. Zwar hatte die Süddeutsche Zeitung am letzten Samstag berichtet, das Verbraucherministerium wolle der Finanzbranche jetzt mit Gesetzen Druck machen. Eine eigene Gesetzesinitiative aus dem Verbraucherministerium wird es jedoch nicht geben, das wurde heute im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und … Weiterlesen

Jusos unterstützen Waltraud Wolff und Bernhard Sterz

Der SPD-Kreisvorstand hat für Freitag, den 4. Dezember 2009, einen außerordentlichen Kreisparteitag einberufen. Dazu erklärt der amtierende Juso-Kreisvorsitzende Christian Weimann: „Wir Jusos begrüßen diesen Schritt. Der außerordentliche Kreisparteitag gibt uns die Möglichkeit, miteinander kritisch und konstruktiv die Lage der Bundes- und Landes-SPD zu bewerten. Ich hoffe, dass viele Parteimitglieder diese … Weiterlesen

Waltraud Wolff neue stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Ost

Die 23köpfige SPD-Landesgruppe Ost im Deutschen Bundestag hat die Thüringerin Iris Gleicke mit großer Mehrheit (95%) in ihrem Amt als Landesgruppenchefin bestätigt. Mit Waltraud Wolff wählte die Landesgruppe eine ausgewiesene Landwirtschafts- und Verbraucherschutzexpertin als neue stellvertretende Vorsitzende. Die Bundestagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt wurde einstimmig gewählt. Als Landesgruppenvorsitzende ist Iris Gleicke weiterhin … Weiterlesen

Fakten zwingen zur Änderung des Systems

WITTENBERG/MZ – “Länger gemeinsam lernen” war eine Diskussionsrunde überschrieben, zu der am Donnerstagabend die SPD-Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke ins Kirchliche Forschungsheim nach Wittenberg eingeladen hatte. Gast war Stephan Dorgerloh, einer der beiden Moderatoren im Bildungskonvent für das Land Sachsen-Anhalt. Neben dem Alternativmodell für eine veränderte Schulstruktur wurde eine weitgehende Eigenständigkeit der … Weiterlesen

Finanzdienstleistungen: Offenbarungseid des Verbraucherministeriums

Das Verbraucherministerium hat es noch nicht verstanden: Es geht um das Geld der Menschen. Durch die Finanzkrise haben zahlreiche Anleger bei risikoreichen Anlageentscheidungen Geld verloren, ohne sich über das Risiko des Anlageproduktes bewusst gewesen zu sein. Es besteht Handlungsbedarf und es besteht Bedarf an klaren Vorgaben. Dies wurde durch eine … Weiterlesen

Förderung der Agrarexporte Kritikwürdig?

In der Pressemitteilung von 17. November hat Waltraud Wolff deutlich Stellung zu Agrarexportsubventionen bezogen: “Agrarexportsubventionen sind keine Lösung!” Diese Pressemitteilung hat die Bauernzeitung zum Anlass für ein Gespräch mit Waltraud Wolff genommen: Sie kritisieren den im Koalitionsvertrag verankerten Kurs der neuen Bundesregierung, Agrarexporte weiter zu fördern. Welche Alternative sehen Sie … Weiterlesen

Der „Soli“ muss bleiben – keine neuen Steuerabenteuer

Zu der Debatte über ein Gerichtsurteil in Sachen Solidaritätszuschlag erklärt Sachsen-Anhalts SPD-Landesvorsitzender Holger Hövelmann: „Ich sehe einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gelassen entgegen. Dass die öffentliche Hand diese Einnahmen weiterhin braucht, ist ja offensichtlich – auch für die Finanzierung des Solidarpakts. Ich sehe in dem Urteil vor allem eine Absage an … Weiterlesen

Jusos zu Gast bei der AfA

Am 21. November 2009 fand die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Sachsen-Anhalt im altehrwürdigen Ernst-Reuter-Haus in Magdeburg statt. Im Rahmen der Konferenz durfte unser stellv. Landesvorsitzender Marten Grimke als Gast für die Jusos ein Grußwort (pdf-Datei 105,5 KB) sprechen. Damit war er der zweite Redner nach SPD-Finanzminister … Weiterlesen

Grundgesetz muss Lebenswirklichkeit widerspiegeln

Die Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden in der nächsten Sitzung des Bundesrates einen Antrag einbringen, ein Verbot der Diskriminierung wegen sexueller Identität ins Grundgesetz aufzunehmen. Das sachsen-anhaltische Kabinett hat heute beschlossen, diesen Antrag nicht zu unterstützen. „Ich unterstütze die Justizministerin in ihrer Argumentation. Die Aufnahme des Verbots der Diskriminierung … Weiterlesen

SPD beruft außerordentlichen Kreisparteitag ein

Ein außerordentlicher Parteitag des SPD-Kreisverbandes Jerichower Land wird am Freitag (4. Dezember) ab 18 Uhr im Burger Hotel Wittekind stattfinden. Er dient zur Vorbereitung des vierzehn Tage später stattfindenden Landesparteitages. „Wir haben in der Landespartei in den letzten Wochen vorwiegend über uns selbst diskutiert. Das trägt nicht dazu bei, verloren … Weiterlesen

Jusos Sachsen-Anhalt unterstützen Bildungsstreik

“Die erneuten Proteste der Studierenden in Sachsen-Anhalt legen den Finger in die Wunde, auf die bereits im vergangenen Sommer hingewiesen wurde, als der erste Bildungsstreik die Lage der Studierenden aufzeigte”, erklärt Stefan Scholz, stellvertretender Juso-Landesvorsitzender, und fügt an: „Die Protestierenden haben zwar sowohl von den Hochschulleitungen, als auch von Seiten … Weiterlesen

And the „Dröscher Preis“ goes to…

Was für Hollywoodstars der Gewinn des Oscars ist, ist für ein SPD-Mitglied der Gewinn des Dröscher-Preises. Mit dem “Wilhelm-Dröscher-Preis” hält die SPD das Andenken des Sozialdemokraten Wilhelm Dröscher lebendig, der 1946 in die SPD eintrat, Landtags- und Bundestagsabgeordneter, Schatzmeister und Präsident der Europäischen Sozialisten war. Er starb am 18. November … Weiterlesen

Klausur der Bundesregierung in Meseberg

Die Klausur der neuen Bundesregierung in Meseberg hat nur ein Ergebnis gebracht: Schwarz-Gelb schiebt alle wichtigen Themen auf die „lange Bank“. Einschneidende Veränderungen am deutschen Sozialsystem und finanzielle Härten für Normalverdiener sollen vor der wichtigen nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Frühjahr vernebelt werden. Steuersenkungen für Gutverdiener: Die Rechnung kommt später Schwarz-Gelb hat … Weiterlesen

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