Gerhard Miesterfeldt bittet zur Bürgersprechstunde

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt mitteilt, findet auch in der Sommerpause eine Bürgersprechstunde statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme am Donnerstag, den 04. August, in der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage, an ihn zu richten. Ein Fahrstuhl … Weiterlesen

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SPD lädt zum Bürgerstammtisch mit Gerhard Miesterfeldt

Thema: „100 Tage Koalition – Rückblick und Aussichten“ Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet auch in der Sommerpause der öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt statt. Dieses Mal dreht sich alles um das Thema „100 Tage Koalition“. Gerhard Miesterfeldt, Vizepräsident des Landtages und SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt wird einen Überblick … Weiterlesen

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Teilweise veröffentlichter Leserbrief zu den wiederholten und immer wieder veröffentlichen Äußerungen des Herrn R. Szibor

Reflexartig springt der Leserbriefautor auf jede kritische Meldung zur “grünen” Gentechnik an und verbreitet seine nun mittlerweile weithin und zur Genüge bekannten, weil ständig veröffentlichten, Lobpreisungen der Gentechnik. Dieses Mal erklärt der Leserbriefschreiber, dass die Landwirte, die er abwertend “Aktivisten” nennt, von ihrer Tätigkeit keine Ahnung haben und die multinationalen … Weiterlesen

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Mitglieder und Gäste des SPD-Ortsvereins Wernigerode besuchten kürzlich den Wernigeröder Bürgerpark

Zu den Gästen gehörten neben dem Oberbürgermeister auch VertreterInnen des Partner-Ortsvereins aus Wolfenbüttel. Im Rahmen eines Rundganges erläuterte Ortsvereinsvorsitzender Ludwig Hoffmann die Entwicklung dieses seit der Landesgartenschau 2006 so attraktiv gestalteten Geländes. Dabei wurde auch der von der hiesigen SPD gespendete Baum besichtigt. Dieser ist gut gewachsen. Der Stadt, sowie … Weiterlesen

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Mitglieder und Gäste des SPD-Ortsvereins Wernigerode besuchten kürzlich den Wernigeröder Bürgerpark

Zu den Gästen gehörten neben dem Oberbürgermeister auch VertreterInnen des Partner-Ortsvereins aus Wolfenbüttel. Im Rahmen eines Rundganges erläuterte Ortsvereinsvorsitzender Ludwig Hoffmann die Entwicklung dieses seit der Landesgartenschau 2006 so attraktiv gestalteten Geländes. Dabei wurde auch der von der hiesigen SPD gespendete Baum besichtigt. Dieser ist gut gewachsen. Der Stadt, sowie … Weiterlesen

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Aber ihr seid doch verheiratet?!

Sabine Röhrbein und Kirstin Fussan gaben sich 2002 das Ja-Wort. Hochzeit und Ehe? Nein: Verpartnerung und Lebenspartnerschaft – so die Sprachregelung im verschrobenen Behörden-Deutsch. Das rot-grüne Lebenspartnerschaftsgesetz von 2001 ist dennoch eine Erfolgsgeschichte und die Grundlage für viele romantische Trauungen wie die von Sabine und Kirstin.

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Meilenstein auf dem Weg zu Gleichstellung

Vor zehn Jahren beendete Rot-Grün mit dem Lebenspartnerschaftsgesetz die Rechtlosigkeit lesbischer und schwuler Partnerschaften. Das Gesetz habe die deutsche Gesellschaft toleranter und moderner gemacht, bilanziert Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Für Opposition und Verbände ist es an der Zeit, Lesben und Schwule endlich komplett gleich zu stellen.

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Für eine Politik der Vielen!

“Die Partei, die als erste konsequent die Beteiligungsmöglichkeiten des Internets nutzt, wird zukunftsfähig sein”, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. In seinem Debattenbeitrag zur Parteireform skizziert er die Potenziale von politischer Teilhabe im Netz.

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SPD lädt zum Bürgerstammtisch mit Gerhard Miesterfeldt

Thema: „100 Tage Koalition – Rückblick und Aussichten“ Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet auch in der Sommerpause der öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt statt. Dieses Mal dreht sich alles um das Thema „100 Tage Koalition“. Gerhard Miesterfeldt, Vizepräsident des Landtages und SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt wird einen Überblick … Weiterlesen

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Bundesregierung duckt sich bei Urheberrecht weg

Berlin. „Die Bundesregierung entlarvt sich selbst. Sie hat für die dringend notwendige Modernisierung des Urheberrechts keine Kraft und kein Konzept.“ So kommentiert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka die erschreckend nichtssagende Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand eines Referentenentwurfs für den „Dritten Korb“ der Novellierung des … Weiterlesen

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Gedenken für die Mordopfer in Norwegen

Am 22. Juli wurden mindestens 76 Menschen in Norwegen durch den Attentäter Anders Behring Breivik, der gegen „Kulturmarxismus und Islamismus“ vorgehen wollte, ermordet. Auf der Insel Utoya trafen Zorn und Willkür dieses einen Menschen direkt auf junge Menschen, die politisch für eine freie, offene und gerechte Welt standen und dort … Weiterlesen

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Schnelles Internet für alle

Viele junge Menschen können sich ein Leben ohne Internet gar nicht vorstellen. Sie verabreden sich über Facebook, sie benutzen Google um für die Hausaufgaben zu recherchieren, sie kaufen sich ihre Musik im Online-Shop. Das Internet ist schneller geworden, neue Anwendungen sind möglich. Wir haben uns an diese Möglichkeiten angepasst. Wir, … Weiterlesen

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Besuch des Verkehrsgartens in Völpke

Wolfgang Zahn, der schon öfters im Verkehrsgarten der Verkehrswacht in Völpke war, kam am 27.07. um den Aktionstag mit zu begleiten, an dem einer ausländischen Jugendgruppe die Arbeit vorgestellt wurde. Auch der Landkreis unterstützt diese Projekte, was auch zukünftig so bleiben soll, sicherte Zahn zu.

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Antworten der Bundesregierung, (fast) alle Fragen bleiben offen

Die Bundesregierung sollte ihren Umgang mit dem parlamentarischen Fragerecht einmal sehr grundsätzlich überdenken. Zwar liegt nunmehr fristgerecht die Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand der Modernisierung des Urheberrechtes und den Vorhaben der Bundesregierung zum “dritten Korb” vor, allerdings bleibt ein Großteil der Fragen unbeantwortet. Mehr unter: http://blogs.spdfraktion.de/netzpolitik/2011/07/29/fast-alle-fragen-bleiben-offen/

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Bürgersprechstunde am 08.08.2011 in Wippra

Die SPD-Landtagsabgeordnete und Sangerhäuser Stadträtin Nadine Hampel führt am Montag, den 08.08.2011, die nächste Bürgersprechstunde in der Gemeindeverwaltung Wippra, Anger 3 in Sangerhausen/ OT Wippra durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die … Weiterlesen

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Rückkehr zur Ganztagsbetreuung steht außer Frage – Seriöse Diskussion nur mit gesicherten Zahlen möglich

Zur Diskussion um die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben in der Koalition eine Rückkehr zur Ganztagsbetreuung vereinbart. Das steht außer Frage. So habe ich auch den Koalitionspartner verstanden. Der Fahrplan ist klar. Der Sozialminister wird nach der Sommerpause einen entsprechenden … Weiterlesen

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Jusos bereiten Parteitag vor

Am kommenden Montag, den 01.08.2011, um 19 Uhr kommen die Jusos Harz zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung in Bollmanns Gaststätte, Bakenstraße 6 in Halberstadt, zusammen. Die Jusos werden sich u.a. mit der inhaltlichen Vorbereitung des Kreisparteitages der SPD-Harz beschäftigen, der am 10. September stattfinden wird. Darüber hinaus beschäftigen sich die Jusos … Weiterlesen

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