Der neue Verfassungsschutzbericht macht deutlich: Rechtsextremismus ist und bleibt eine Herausforderung für unsere Demokratie. Zwar werden weniger politisch motivierten Straftaten verübt, ein Grund zur Entwarnung ist das allerdings nicht. Gerade in der Altmark ist die rechtsextreme Szene unverändert aktiv. Aktiv sind auch viele Initiativen gegen Rechtsextremismus und für eine tolerante, … Weiterlesen
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff äußerte sich in einem Interview mit dem Radiosender SPUTNIK zur 100-Tage-Bilanz der neuen Landesregierung am Donnerstag, den 21. Juli 2011 in unpassender Art und Weise zur aktuellen Debatte umd die Kennzeichnung von Polizisten. Zu Beginn der Woche war die Frage nach Identifikationsnummern für Polizeibeamte in Demonstrationseinsätzen … Weiterlesen
Frau Merkel gibt sich nach einmaligem Zickzackkurs als geradlinige Macherin. Wer nach dem Eurogipfel und schwerer Kost auf Merkels Bäuerchen … Weiterlesen »
Auf der letzten Sitzung des Stadtrates von Weißenfels, wurde eine folgenschwere Entscheidung für die Stadt und deren Bewohner getroffen. Abgestimmt wurde darüber, ob die Stadt am Teilentschuldungsprogramm “Stark II” des Landes Sachsen-Anhalt teilnimmt. Dies hätte dazu geführt, dass das Land Darlehen der Stadt in Höhe von ca.7,4 Mio Euro abgelöst … Weiterlesen
Internetversorgung ausbauen & Kompetenzen zusammenlegen – Selbst gesteckte Ziele nicht einfach zurücknehmen Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern, dass die Landesregierung die Versorgung mit Internetanschlüssen in der Fläche stärker vorantreibt. Dazu Philipp Körner, zuständig für den Bereich Netzpolitik beim LAK Gleichstellung und Zukunft: “Das Internet gehört heutzutage zur Grundversorgung, genau wie Storm … Weiterlesen
Liebe Demokratinnen und Demokraten, wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Die feigen Anschläge in Norwegen sprengen unsere Vorstellungskraft. Niemals hätten wir eine solchen Tat für möglich gehalten. Unsere Genossinnen und Genossen von der AUF in Norwegen sind offenbar … Weiterlesen
Der SPD-Ortverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz hat turnusmäßig seinen Vorstand neu gewählt. Die bisherige Vorsitzende Wiebke Neumann wurde in ihrem Amt bestätigt. Als neuer Stellvertreter steht ihr der Ermslebener Roland Skrzeba zur Seite. Beide wurden einstimmig gewählt – ebenso wie der bisherige Schatzmeister Ingo Hentschel. “Ich freue mich über das erneute Vertrauen des … Weiterlesen
Der SPD-Ortverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz hat turnusmäßig seinen Vorstand neu gewählt. Die bisherige Vorsitzende Wiebke Neumann wurde in ihrem Amt bestätigt. Als neuer Stellvertreter steht ihr der Ermslebener Roland Skrzeba zur Seite. Beide wurden einstimmig gewählt – ebenso wie der bisherige Schatzmeister Ingo Hentschel. “Ich freue mich über das erneute Vertrauen des … Weiterlesen
Foto (privat): Die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann und Andreas Steppuhn beim Arbeitsmarktgespräch mit Wolfgang Philipp von der Arbeitsagentur Halberstadt (v. r.) Halberstadt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann und Andreas Steppuhn informierten sich kürzlich bei einem Arbeitsbesuch in der Agentur für Arbeit Halberstadt über die aktuelle Ausbildungsplatzsituation vor Ort. Wolfgang Philipp, … Weiterlesen
Landtags-Innenausschussvorsitzender Brachmann zur Fördergeldvergabe an Feuerwehren Der Besuch von CDU-Innenminister Holger Stahlknecht in Blankenburg sorgt weiter für Reaktionen. Nach Ex-Innenstaatssekretär Rüdiger Erben meldete sich jetzt auch der Drübecker SPD-Politiker Rüdiger Brachmann zu Wort. Mit dem Vorsitzenden des Landtags-Innenausschusses war Volksstimme-Redakteur Tom Koch im Gespräch. Volksstimme: Das Innenministerium kündigt den Besuch … Weiterlesen
Erben kritisiert die Verweigerungshaltung im Weißenfelser Stadtrat hinsichtlich der Teilnahme am Teilentschuldungs-programm STARK II: Weißenfels hat offensichtlich zu viel Geld, andere Kommunen werden sich freuen. Der Weißenfelser Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag entschieden, nicht am Teilentschuldungsprogramm STARK II des Landes teilzunehmen. Dabei handelt es sich um einen bislang … Weiterlesen
Liebe Wittenbergerinnen, liebe Wittenberger, Ist Ihnen Carsharing ein Begriff? Carsharing ist eine moderne Mobilitätsdienstleistung, die die individuelle motorisierte Mobilität ohne eigenen PKW ermöglicht. Sind Sie bereits Carsharing-Nutzer? Haben Sie schon mal darüber nachgedacht, Carsharing zu nutzen, Ihnen fehlt aber bisher das passende Angebot vor der Haustür? In Wittenberg bietet teilAuto, … Weiterlesen
Liebe Wittenbergerinnen, liebe Wittenberger, Ist Ihnen Carsharing ein Begriff? Carsharing ist eine moderne Mobilitätsdienstleistung, die die individuelle motorisierte Mobilität ohne eigenen PKW ermöglicht. Sind Sie bereits Carsharing-Nutzer? Haben Sie schon mal darüber nachgedacht, Carsharing zu nutzen, Ihnen fehlt aber bisher das passende Angebot vor der Haustür? In Wittenberg bietet teilAuto, … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann und Andreas Steppuhn informierten sich kürzlich bei einem Arbeitsbesuch in der Agentur für Arbeit Halberstadt über die aktuelle Ausbildungsplatzsituation vor Ort. Wolfgang Philipp, Geschäftsführer Operativ, führte dazu aus, Angebot und Nachfrage am Ausbildungsmarkt seien im Juni im Landkreis Harz rein rechnerisch fast ausgeglichen gewesen. Sorge … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt unterstützen die Forderung nach Personenidentifikationsnummern bzw. Erkennungszeichen für uniformierte Landespolizeibeamte. Diese sollte nach Meinung der Jusos gut und leicht erkennbar an der Einsatzbekleidung angebracht sein. „Es geht nicht darum, Beamtinnen und Beamten mit einem Generalverdacht zu begegnen oder ihnen pauschal unverhältnismäßiges Einschreiten vorzuwerfen. Wichtig ist jedoch, Bürgerinnen … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert über Fördermöglichkeiten Die Mehrgenerationenhäuser in Deutschland können sich bis 12. August 2011 um weitere staatliche Unterstützung bewerben. Darauf macht der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn aufmerksam. „Die Förderung für die ersten Häuser läuft Ende des Jahres aus“, informiert Steppuhn. „Deshalb hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend … Weiterlesen
Vom 12. bis zum 22. August 2011 findet der 10. Magdeburger Christopher Street Day (CSD) unter dem Motto „10 Jahre CSD in Magdeburg. 10 Jahre Eingetragene Lebenspartnerschaft. Und keinen Schritt weiter? – Wir wollen mehr!“ statt. Ein Höhepunkt der Veranstaltung ist die Parade am 20. August, die um 13:00 Uhr … Weiterlesen
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Pünktlich zum Sommerloch schicken die SPD-Strategen eine Troika ins Rennen. Als Stresstest für Merkel und Schwarz-Gelb. Zugleich der Stresstest für … Weiterlesen »
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn war am Montagabend im Rahmen der „Landtagswette“ 2011 zu Gast im Kinder- und Erholungszentrum (KiEZ) in Güntersberge. Der Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt hat den Landtagsabgeordneten aller Fraktionen eine Wette angeboten, zu deren Gewinn es erforderlich ist, dass mindestens ein Drittel aller Abgeordneten im Sommer an einer … Weiterlesen