Nach intensiven Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2024 steht fest: Das zuvor durch geplante Kürzungen bedrohte Forschungsprojekt im Chemiestandort Leuna wird umgesetzt. Unter maßgeblicher Beteiligung der SPD wurde eine Lösung gefunden, die den Start des Projekts „Technologie-Plattform PtLKraftstoffe“ für das Jahr 2024 mit einem Volumen von 30 Millionen Euro absichert. Eine Fortschreibung … Weiterlesen
„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 47 – Herausforderung Künstliche Intelligenz (mit Dr. Christoph Widdau) vom 17.01.2024 In dieser Folge geht es um Chancen und Gefahren Künstlicher Intelligenz. Zu Gast habe ich den Ethiker und politischen Philosophen Dr. Christoph Widdau. … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung vom 18.01.2024 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung. Unsere Anträge: Erneute Bewerbung um das Label “StadtGrün -naturnah” A0033/23 Hitzeaktionsplan A0170/23 Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen A0166/23 Anstragsstau im Sozial- und Wohungsamt auflösen A0294/23 Neuantrag Unsere Änderungsanträge: … Weiterlesen
Aktuell diskutiert der Stadtrat die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale). Voraussichtlich im Verlauf des 1. Quartals 2024 werden diese Beschlussvorlagen vom Stadtrat beschlossen. In der Verwaltungsvorlage werden die Gartenanlagen am Mispelweg und am Galgenberg in der Frohen Zukunft als potentielle Wohnbauflächen ausgewiesen. Seitens der Bürgerschaft … Weiterlesen
Aktuell diskutiert der Stadtrat die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale). Voraussichtlich im Verlauf des 1. Quartals 2024 werden diese Beschlussvorlagen vom Stadtrat beschlossen. In der Verwaltungsvorlage werden die Gartenanlagen am Mispelweg und am Galgenberg in der Frohen Zukunft als potentielle Wohnbauflächen ausgewiesen. Seitens der Bürgerschaft … Weiterlesen
Heute jährte sich zum 79. Mal die Bombardierung Magdeburgs während des Zweiten Weltkrieges. In Gedenken und Anteilnahme gedachte die Stadtratsfraktion der Opfer des Krieges. Das aktuelle Weltgeschehen, sei es in der Ukraine oder in Israel, mahnen uns, dass der Einsatz für eine friedliche Welt wichtig bleibt. Am Abend begann am … Weiterlesen
Im Kulturausschuss (10.01.2024) wurde der Beschlussvorlage zur Aufstellung eines haptischen Reliefs der Altstadt Halle (Saale) am Roten Turm mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit die Sehenswürdigkeiten der Stadt besser für alle erfahrbar werden, hatte der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion bereits im Mai 2022 einen Antrag zum Aufstellen eines haptischen Reliefs … Weiterlesen
Im Kulturausschuss (10.01.2024) wurde der Beschlussvorlage zur Aufstellung eines haptischen Reliefs der Altstadt Halle (Saale) am Roten Turm mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit die Sehenswürdigkeiten der Stadt besser für alle erfahrbar werden, hatte der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion bereits im Mai 2022 einen Antrag zum Aufstellen eines haptischen Reliefs … Weiterlesen
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und hallesche Landtagsabgeordnete, Katja Pähle, äußert sich zu den Vorfällen bei den Klimaprotesten in der Saalestadt: „Die Nachricht von dem Vorfall in Halle, bei dem ein Landtagsabgeordneter der Grünen und ein Pressevertreter von einem Auto angefahren wurden, macht uns betroffen. Wir verurteilen jede Form von Gewalt … Weiterlesen
An einem Treffen mit mehreren offen rechtsextremen Personen nahmen unter anderem Mitglieder der AfD, der CDU und der Werte-Union teil, darunter der AfD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Siegmund. Kernpunkt der Zusammenkunft war der sogenannte „Masterplan Remigration“, der die massenhafte Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund und deren Unterstützern zum Ziel hat. SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: … Weiterlesen
A Am Dienstag (09.01.2024) hat der Bildungsausschuss die Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen beschlossen. Damit soll die Stadt eine 4. Integrierte Gesamtschule (IGS) bekommen. Diese entsteht am Ausweichquartier in der Dölauer Straße bis der Neubau, voraussichtlich im Osten … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen
Juliane Kleemann, Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind. Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem Bericht von Correctiv.org zufolge auch Pläne zur Abschiebung migrationsfreundlicher Deutscher … Weiterlesen
Elrid Pasbrig, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den aktuellen, bundesweiten Bauernprotesten. Sie betont die Bedeutung eines ausgewogenen Dialogs zwischen politischer Verantwortung und den Anliegen der Land- und Forstwirte: „Meine volle Solidarität gilt unseren Land- und Forstwirten. Ihre Bedeutung für die Lebensmittelversorgung und als tragende Säule unserer Wirtschaft ist … Weiterlesen
Unsere Kandidaten im Dialog für Köthen und Anhalt-Bitterfeld In einer einladenden Atmosphäre möchten wir die Bürgerinnen und Bürger von Köthen und Anhalt-Bitterfeld dazu einladen, sich persönlich mit unseren engagierten Kandidaten für den Köthener Stadtrat und den Kreistag Anhalt-Bitterfeld auszutauschen. Gemeinsam gestalten, gemeinsam entscheiden: Dialog in gemütlicher Runde In gemütlichen Treffpunkten … Weiterlesen
Im Vorfeld der für morgen angekündigten Protestaktionen des Deutschen Bauernverbandes hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, die dringende Erwartung geäußert, dass sich alle Teilnehmer an Recht und Gesetz halten. „Protest und Meinungsäußerung sind das eine, Rechtsverstöße das andere“, betonte der SPD-Innenpolitiker. In den sozialen Medien gebe es neben … Weiterlesen