Lieber Sigmar… Ein Diskussionsanstoß zur Parteireform

Die vom Parteivorstand initiierte Parteireform hat in der Partei zu einem breiten Echo geführt. Es wird wohl kaum einen Ortsverein gegeben haben, der dazu keine Diskussion geführt hat. Der Stadtvorstand Magdeburg hat beschlossen, diese Diskussion in einem offenen Brief an den Parteivorsitzenden heranzutragen. Er ist im Folgenden zu lesen und … Weiterlesen

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Entscheidung über die Zukunft des Kurzentrums fällt in den nächsten Wochen

Die Entscheidung über die Zukunft des Kurzentrums wird in den nächsten Wochen fallen. Damit rechnet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn. Steppuhn lobte die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten bei der Erarbeitung eines tragfähigen Zukunftskonzeptes, allen voran Stadt und Land. Von mehreren denkbaren Lösungsansätzen müsse sich am Ende jedes Konzept an seiner … Weiterlesen

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„Im Zentrum der Macht“? liegen die „Mächtigen“ im Tiefschlaf.

Landesausstellung „Der Naumburger Meister“ zelebriert Weltkultur. Und Zeitz als Korrespondenzstandort? zelebriert Provinzpossen, denn diese Werbung ist eine. Unter den Dächern der Dom- und Residenzstadt liegt alles im Tiefschlaf. Die Werbung ein Trauerspiel. Wenn Haseloff und Merkel wüssten, wofür sie den Schirm hin halten… ——————————————————————————————————————————————— In der Mitteldeutschen Zeitung wird heute … Weiterlesen

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Eckwerte des Doppelhaushaltes 2012/13 beschlossen

Die Landesregierung hat heute den vom Finanzministerium vorgeschlagenen Eckwerten für den Doppel-Landeshaushalt 2012/13 zugestimmt. Damit sind auch wesentliche Schwerpunkte für die mittelfristige Finanzplanung des Landes über den zweijährigen Etat hinaus festgeschrieben: ab 2012 keine neuen Schulden, ab 2013 Bildung von Rücklagen zur Vorsorge (Steuerschwankungsreserve, Pensionsfond), ab 2014 Beginn der Tilgung … Weiterlesen

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Diskriminierung erwerbsloser Menschen mit Behinderung in der GKV zurücknehmen

Bild: Gerd Altmann / pixelio.de Angesichts der positiven Nachrichten zur Finanzsituation des Gesundheitsfonds fordern die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, der gesundheitspolitische Sprecher Karl Lauterbach und die sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme die Rücknahme diskriminierender Regelungen: Erwerbslose Menschen mit Behinderung werden durch die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung diskriminiert. Mit der Gesundheitsreform … Weiterlesen

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 06/2011)

Ausgabe 06/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 06/2011) als … Weiterlesen

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Gemeinde muss Steine entfernen

VON FRANK SCHEDWILL ROTTLEBERODE/MZ. Die umstrittenen Wasserbausteine am Ufer des Schlossteiches in Rottleberode müssen zum Teil wieder entfernt werden. Das hat das Umweltamt der Kreisverwaltung jetzt entschieden. Begründet wurde die Anordnung mit dem Schutz der dortigen Biotope. Wie Kreissprecherin Babett Mitschka am Freitag sagte, hat die Gemeinde Südharz nun bis … Weiterlesen

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Newsletter 12 / 2011

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche haben wir das große Gesetzespaket zum Atomausstieg und zur Energiepolitik im Bundestag abschließend behandelt. Wir haben dem Gesetz zum Atomausstieg zugestimmt, auch wenn es bei einigen Punkten Kritik von unserer Seite gibt. SPD und Grüne haben 2001 mit dem … Weiterlesen

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SPD Blankenburg unterstützt Sanierung der Regensteinschule und der Kitas

Auf seiner Sitzung am 23.06.2011 folgte der Blankenburger Stadtrat fast einstimmig der Beschlussvorlage der SPD-Fraktion zur Aufnahme örtlicher Kitas und Schulen in das Stark III – Förderprogramm. Die Stadtverwaltung wurde damit beauftragt alle erforderlichen Schritte vorzubereiten, die einer Erfassung der Kitas Derenburg und Heimburg sowie der Grundschule Regenstein als Förderprojekte … Weiterlesen

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SPD Blankenburg unterstützt Sanierung der Regensteinschule und der Kitas

Auf seiner Sitzung am 23.06.2011 folgte der Blankenburger Stadtrat fast einstimmig der Beschlussvorlage der SPD-Fraktion zur Aufnahme örtlicher Kitas und Schulen in das Stark III – Förderprogramm. Die Stadtverwaltung wurde damit beauftragt alle erforderlichen Schritte vorzubereiten, die einer Erfassung der Kitas Derenburg und Heimburg sowie der Grundschule Regenstein als Förderprojekte … Weiterlesen

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Juso-Landesdelegiertenkonferenz in Arendsee

Der Juso-Landesverband Sachsen-Anhalt hat am   Gemeinsames Fotoshooting der Jusos-Harz und den Jusos-Jerichower Land 18. und 19. Juni in Arendsee seine jährliche Landesdelegierten​konferenz (LDK) abgehalten und dabei ein umfangreiches Antragsbuch sowie wichtige Wahlen auf der Tagesordnung gehabt. Am Samstag stand die LDK zunächst im Zeichen von Grußworten Norwin Dorns für die AG … Weiterlesen

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Zur Woche 12/2011

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, am gestrigen Donnerstag hat die Regierung Merkel Ihre Rolle rückwärts zur Atomkraft vollendet. Es gilt nun wieder das, was vor Schwarz-Gelb schon richtig war: Deutschland wird aus der Kernenergie aussteigen. Zum Glück sind Union und FDP in diesem Punkt zur Vernunft gekommen, auch wenn … Weiterlesen

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Fachkräftemangel auch weiterhin bekämpfen

In der Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung vom 01. Juli 2011 warnt der Chef der Agentur für Arbeit Sachsen-Anhalt, Kay Senius, vor einem mangelnden Engagement bei der Beschäftigungspolitik. Trotz der positiven Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Sachsen-Anhalt dürfe die Fachkräfteproblematik nicht in den Hintergrund rücken. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der … Weiterlesen

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Fachkräftemangel auch weiterhin bekämpfen

In der Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung vom 01. Juli 2011 warnt der Chef der Agentur für Arbeit Sachsen-Anhalt, Kay Senius, vor einem mangelnden Engagement bei der Beschäftigungspolitik. Trotz der positiven Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Sachsen-Anhalt dürfe die Fachkräfteproblematik nicht in den Hintergrund rücken. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der … Weiterlesen

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Kreisfeuerwehrausscheid der Jungendgruppen in Wanzleben

Gemeinsam mit der SPD-Landtagsabgeordneten Silke Schindler und Bürgermeisterin Petra Hort verfolgte auch Landratskandidat Wolfgang Zahn die Wettkämpfe um den Kreisfeuerwehrausscheid der Jungendgruppen am 2. Juli 2011 in Wanzleben. Dabei gab es am Rande der Wettkämpfe auch zahlreiche Gespräche mit Vertretern der Feuerwehr und des Feuerwehrverbandes.

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Gemeinsamer Besuch bei der LiBA in Barleben

Gemeinsamer Besuch am 1. Juli 2011 bei der LiBA in Barleben mit Sozialminister Norbert Bischoff und der SPD-Landtagsabgeordneten Silke Schindler. Nachdem mit Kindern einer 4. Klasse zünftig Kartoffelsuppe gekocht wurde, kam es zu einem regen Gedankenaustausch mit Frau Brämer und Frau Dr. Wöhlert.

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Herrmann-Kasten-Preis 2011

Erste Bewerbungen für kreisweiten Wettbewerb eingereicht / Mitmachen noch bis zum 10. Juli möglich – Rap, Juniorwahl und gelebte Toleranz für den Kasten-Preis Drei Gruppen der Maxim-Gorki-Sekundarschule in Schönebeck gehören zu den ersten, die sich dieses Jahr um den Hermann-Kasten-Preis bewerben. Bei einem Besuch der SPD-Ortsverbandsvorsitzenden Petra Grimm-Benne gaben sie … Weiterlesen

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Unterstützung für das Unicef-Projekt "Schulen für Afrika"

„Nachdem ich in der vergangenen Woche den 2. Merseburger Benefizlauf als Sponsor der Mannschaft des BSSV Merseburg e.V. unterstützt habe, möchte ich den Schülerinnen und Schülern der Dürer-Sekundarschule Merseburg für den am 7.7. geplanten Unicef-Sponsorenlauf für das Bildungsprogramm „Schulen für Afrika“ ebenfalls meine Unterstützung zusagen“, informiert die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Verena … Weiterlesen

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