Straßenbau

Land unterstützt die Kommunen weiter beim kommunalen Straßenbau Erben: In den nächsten Jahren können wichtige Vorhaben umgesetzt werden Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU-/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Stra-ßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt wurde das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus … Weiterlesen

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Straßenbau

Land unterstützt die Kommunen weiter beim kommunalen Straßenbau Erben: In den nächsten Jahren können wichtige Vorhaben im Raum Zeitz umgesetzt werden Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU-/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Straßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt wurde das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung … Weiterlesen

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Kulturausgaben absichern

Der Begriff „Kultur“ hat seine sprachliche Wurzel im lateinischen „cultura“, was auch „Pflege“ bedeutet. Ohne Kultur gibt es keine Zivilisation – wir Menschen würden zwar existieren, aber nicht wirklich leben. Kultur gehört zur menschlichen Gesellschaft; sie muss gepflegt werden. Dabei denke ich nicht nur an die großartigen Werke großer Meister, sondern … Weiterlesen

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Staat darf Lohndumping nicht unterstützen – Bundesagentur darf nicht mehr zu Dumpinglöhnen vermitteln müssen

Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Keine Vermittlung in Arbeitsverhältnisse mit Dumpinglöhnen durch die Bundesagentur für Arbeit“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Nach der heutigen Rechtslage sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit verpflichtet, Beschäftigungen an Arbeitslose auch dann zu vermitteln, wenn Löhne unterhalb … Weiterlesen

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Erheblicher Handlungsbedarf bei der Leiharbeit – Gleicher Lohn dringend notwendig

Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Für gleichen Lohn in der Leiharbeit“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit – das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende Anzahl von … Weiterlesen

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SPD Quedlinburg wählte Delegierte zum Kreisparteitag – Andreas Steppuhn berichtete über Start der Koalition in Magdeburg

Die Quedlinburger Sozialdemokraten wählten auf ihrer Mitgliederversammlung am Freitag, dem 27. Mai, ihre Delegierten für den am 10. September 2011 stattfindenden außerordentlichen SPD-Kreisparteitag. Gleichzeitig nominierten sie ihr Vorstandsmitglied Hartmut Thamke als Mitglied des Kreisparteirates und schlugen den Ortsvorsitzenden Andreas Steppuhn zur Wahl in den Landesvorstand der SPD vor. Als SPD-Landtagsabgeordneter … Weiterlesen

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Erheblicher Handlungsbedarf bei der Leiharbeit – Gleicher Lohn dringend notwendig

Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Für gleichen Lohn in der Leiharbeit“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit – das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende Anzahl von … Weiterlesen

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Staat darf Lohndumping nicht unterstützen – Bundesagentur darf nicht mehr zu Dumpinglöhnen vermitteln müssen

Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Keine Vermittlung in Arbeitsverhältnisse mit Dumpinglöhnen durch die Bundesagentur für Arbeit“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Nach der heutigen Rechtslage sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit verpflichtet, Beschäftigungen an Arbeitslose auch dann zu vermitteln, wenn Löhne unterhalb … Weiterlesen

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Zur Woche 11/2011

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Woche brachte die schwarz-gelbe Koalition ihr “Energiepaket” in die Bundestagsberatungen ein. Mit der Rückkehr zum Atomausstieg gesteht die Regierung Merkel damit ihren energiepolitischen Irrweg ein. Nicht nur das Festhalten an der Atomkraft, auch die blinde Polemik gegen die von Rot-Grün eingeführten Anreize … Weiterlesen

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Frohe Pfingsten

Jetzt ist unsere überarbeitete Homepage schon ein paar Tage im Netz und wird gut angenommen. In den nächsten Wochen werden nach und nach weitere Inhalte hinzukommen, die die vergangene Arbeit des SPD-Ortsvereins und der Stadtratsfraktion noch besser erzählen können. Auf gänzlich neue Kategorien, wie z.B. eine “Pro und Contra-Serie” oder … Weiterlesen

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Mittendorf: Johannes-Gutenberg-Schule ist würdige und verdiente Preisträgerin des Deutschen Schulpreises

Die Ganztagsschule Johannes Gutenberg in Wolmirstedt wurde heute in Berlin bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises als eine von sechs Preisträgerinnen geehrt. Hauptpreisträgerin ist die Georg-Christoph-Lichtenberg-Gesamtschule aus Göttingen. Dazu erklärt Rita Mittendorf, zuständige SPD-Landtagsabgeordnete: “Meine herzlichsten Glückwünsche an die Schule, die Lehrerinnen und Lehrer und die Schülerinnen und Schüler. Das … Weiterlesen

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Steppuhn: Staat darf Lohndumping nicht unterstützen — Bundesagentur darf nicht mehr zu Dumpinglöhnen vermitteln müssen

Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen “Keine Vermittlung in Arbeitsverhältnisse mit Dumpinglöhnen durch die Bundesagentur für Arbeit” erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: “Nach der heutigen Rechtslage sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit verpflichtet, Beschäftigungen an Arbeitslose auch dann zu vermitteln, wenn Löhne unterhalb … Weiterlesen

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Steppuhn: Erheblicher Handlungsbedarf bei der Leiharbeit — Gleicher Lohn dringend notwendig

Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen “Für gleichen Lohn in der Leiharbeit” erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit — das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende Anzahl von … Weiterlesen

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Jugend und Parlament

Der Halberstädter Schüler Martin Kröber vertrat vom 4.bis 7. Juni für vier Tage die Harzregion als Abgeordneter beim Bundestags-Planspiel “Jugend und Parlament”. Ermöglicht hatte dies die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. “Jugend und Parlament” simuliert das parlamentarische Verfahren mit fiktiven Abgeordneten, Fraktionen und Gesetzgebungsvorhaben. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen in … Weiterlesen

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Jugend und Parlament

Der Halberstädter Schüler Martin Kröber vertrat vom 4.bis 7. Juni für vier Tage die Harzregion als Abgeordneter beim Bundestags-Planspiel “Jugend und Parlament”. Ermöglicht hatte dies die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. “Jugend und Parlament” simuliert das parlamentarische Verfahren mit fiktiven Abgeordneten, Fraktionen und Gesetzgebungsvorhaben. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen in … Weiterlesen

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Solidarität gegen rechtsextreme Hetze!

Die halleschen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen geschlossen hinter ihrem Genossen Karamba Diaby. Wir verurteilen die Angriffe auf einen der engagiertesten Bürger der Stadt Halle und sind umso entschlossener im weiteren Kampf gegen jegliche rechtsextremen Ideologien und Aktionen. Wir möchten hiermit alle Demokratinnen und Demokraten dazu aufrufen, Karamba Diaby zu unterstützen, … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn informiert über geplante Straßenbaumaßnahmen

Wie der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, beabsichtigt das Verkehrsministerium des Landes Sachsen-Anhalt im Zeitraum 2011 bis 2013 ca. 4 Millionen Euro für die Förderung von kommunalen Straßenbaumaßnahmen in der Region Quedlinburg zur Verfügung stellen. Davon werden noch im laufenden Haushaltsjahr 2011 insgesamt 653.407 Euro Zuwendungen fließen. Mit diesen Mitteln … Weiterlesen

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ASF Wernigerode besucht Frauenzentrum

Am 14. April besuchten einige Frauen des Ortsvereins, der SPD-Stadtrats- und Kreistagsfraktion das Frauenzentrum Wernigerode. Die Frauen wurden von der Leiterin des Frauenzentrums, Frau Blume, begrüßt und eingehend über die vielfältigen Aktivitäten sowie die aktuellen Fragen informiert. Vordringliches Problem des Frauenzentrums ist derzeit ein neues, passendes Domizil zu finden, da … Weiterlesen

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