06. – 26.08.18: Europatour durch Sachsen-Anhalt

Während der parlamentarischen Sommerpause mache ich eine dreiwöchige Sommertour durch meinen Wahlkreis Sachsen-Anhalt und besuche Vereine, Verbände und Unternehmen, veranstalte Abenddiskussionen und SPD-Stände auf Marktplätze und mache Praktika in Firmen unseres Bundeslandes. Weiter unten ein Überblick über die bislang fixen Termine. Für Rückfragen zur Pressebegleitung senden Sie bitte eine kurze … Weiterlesen

Namensbeitrag im IPG Journal vom 27.07.2018: „Klimaveränderung – Die EU sollte ihre Klimadiplomatie ausbauen, um den Multilateralismus zu retten“

Der Europa-Besuch Donald Trumps im Juli 2018 hat einmal mehr deutlich gemacht, wie tief die Gräben zwischen den transatlantischen Partnern inzwischen sind. Eine sichere Fortführung der Beziehungen zwischen den USA und Europa ­– bei allen Schwierigkeiten und Konflikten, die sie durchlebt haben – war bislang nie ernsthaft angezweifelt worden. Seitdem … Weiterlesen

„Klimadiplomatie weltweit voranbringen“

Parlamentspläne an UNO-Generalsekretär überreicht   Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Dienstag, 17. Juli 2018, den Bericht des Europäischen Parlaments zur EU-Klimadiplomatie übergeben. Darin fordert das EUParlament, dass personelle und finanzielle Ressourcen für klimapolitische Aktivitäten in den europäischen Institutionen erheblich gestärkt werden. Der Text hält außerdem fest, … Weiterlesen

„Klimadiplomatie weltweit voranbringen“

Parlamentspläne an UNO-Generalsekretär überreicht   Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Dienstag, 17. Juli 2018, den Bericht des Europäischen Parlaments zur EU-Klimadiplomatie übergeben. Darin fordert das EUParlament, dass personelle und finanzielle Ressourcen für klimapolitische Aktivitäten in den europäischen Institutionen erheblich gestärkt werden. Der Text hält außerdem fest, … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 19.07.2018: „Klimadiplomatie weltweit voranbringen“

Parlamentspläne an UNO-Generalsekretär überreicht Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Dienstag, 17. Juli 2018, den Bericht des Europäischen Parlaments zur EU-Klimadiplomatie übergeben. Darin fordert das EU-Parlament, dass personelle und finanzielle Ressourcen für klimapolitische Aktivitäten in den europäischen Institutionen erheblich gestärkt werden. Der Text hält außerdem fest, dass … Weiterlesen

Presseankündigung – 12.07.18: „Klimadiplomatie: Arne Lietz, MdEP trifft UN-Generalsekretär António Guterres“

Entwicklungs- und Umweltausschuss bei den Vereinten Nationen in New York Der sozialdemokratische Entwicklungspolitiker Arne LIETZ übergibt zusammen mit einer Parlamentsdelegation UN-Generalsekretär António Guterres den Bericht des Europäischen Parlaments zur Klimadiplomatie. Die Abgeordneten des Entwicklungs- sowie des Umweltausschusses nehmen von Montag, 16. Juli bis Mittwoch, 18. Juli am entscheidenden UN-Gremium zur … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 10.07.2018: „Wir brauchen europäische Lösungen für europäische Probleme“

NATO-Gipfel – SPD-Verteidigungspolitiker fordert Absage an Zwei-Prozent-Ziel Vertreterinnen und Vertreter der NATO-Staaten werden am 11. und 12. Juli in Brüssel über das von den NATO-Partnern anvisierte Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandprodukts für Verteidigungsausgaben diskutieren. Außerdem geht es um den gemeinsamen Umgang mit Cyberangriffen sowie anderen hybriden Bedrohungen, wie Desinformationskampagnen oder Propaganda. Mit … Weiterlesen

Kommentar im vorwärts vom 04.07.2018: „Wir tragen eine internationale Verantwortung für den Klimaschutz“

Das Pariser Abkommen hat den Grundstein für internationale Solidarität im Klimaschutz gelegt. Aber noch reichen die personellen und finanziellen Ressourcen der Europäischen Institutionen nicht aus. Die EU-Klimadiplomatie muß nachhaltig gestärkt werden, meint der EU-Parlamentarier Arne Lietz. Am 3. Juli 2018 hat das Europäische Parlament mit einer breiten Mehrheit meinen Initiativbericht … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 03.07.2018: „Keine Subventionen für die Rüstungsindustrie“

SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsprogramm Die Europa-SPD stemmt sich gegen zusätzliche Subventionen für die bereits gut aufgestellte europäische Verteidigungsindustrie: Die Abgeordneten haben am Dienstag, 3. Juli 2018, gegen das Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich gestimmt. Der vorliegende Bericht war ein Verhandlungsergebnis von Europaparlament, Kommission und Rat. Das Programm wird zugunsten … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 02.07.2018: „Kampf gegen den Klimawandel weltweit voranbringen“

Europäisches Parlament will EU-Klimadiplomatie stärken   Um die Ziele des Pariser Vertrags schnellstmöglich umzusetzen, soll der Auswärtige Dienst der EU personell und finanziell gestärkt werden. So wird es in einem Initiativbericht der beiden Parlamentsberichterstatter Arne LIETZ und Jo LEINEN von der Europa-SPD gefordert. Das Plenum des Europäischen Parlaments wird am Montag, 2. Juli 2018, über den Bericht debattieren und am Dienstag, 3. Juli 2018, … Weiterlesen

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