PRESSEMITTEILUNG – 02.10.2018: „Mehr Geld für die Bildung von palästinensischen Flüchtlingen“

SPD-Delegation im Europäischen Parlament fordert mehr EU-Hilfen für UNRWA In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments am 2. Oktober 2018 wird die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini den Vorschlag der EU-Kommission vorstellen, die EU-Hilfen für palästinensische Flüchtlinge durch Zahlungen um 40 Millionen zu erhöhen. Konkret … Weiterlesen

SPD Sachsen-Anhalt nominiert Arne Lietz als Europakandidaten

Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Oschersleben ihren Kandidaten für die SPD-Bundesliste zur Europawahl bestimmt. Mit 72 Stimmen oder 75 Prozent wurde der Europaabgeordnete Arne Lietz wieder nominiert. Sein Gegenkandidat Thomas Rieke erhielt 24 Stimmen. Rieke wurde anschließend einstimmig als Ersatzkandidat vorgeschlagen. Als Delegierte für den Bundesparteitag, … Weiterlesen

Leserbrief – 24.09.2018: “Mormels Politischer Frühschoppen” mit Arne Lietz

Am 23.09.2018 war es wieder Zeit für „Mormels Politischer Frühschoppen“. Die Genossinnen und Genossen kamen Sonntagvormittags ins Vereinsheim des KUKAKÖ in Köthen, um diesmal zusammen mit Arne Lietz, Mitglied des europäischen Parlamentes, über europäische Themen und deren Auswirkungen bis in die Kommunalpolitik zu diskutieren. Nach einem Abriss über die Aktivitäten … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 21.09.2018: „Der Krieg in der Ukraine muss ein Ende haben! Russland muss zum Frieden beitragen“

Verteidigungspolitiker des Europäischen Parlaments auf Delegationsreise in der Ost-Ukraine Der Verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD im Europaparlament Arne Lietz nahm vom 16. bis zum 21. September 2018 an einer Delegationsreise des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses der Europaparlaments in die Ukraine nach Kiew und in das Konfliktgebiet im Osten der Ukraine teil. Ziel … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 21.09.2018: „Der Krieg in der Ukraine muss ein Ende haben! Russland muss zum Frieden beitragen.“

Verteidigungspolitiker des Europäischen Parlaments auf Delegationsreise in der Ost-Ukraine Der Verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD im Europaparlament Arne Lietz nahm vom 16. bis zum 21. September 2018 an einer Delegationsreise des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses der Europaparlaments in die Ukraine nach Kiew und in das Konfliktgebiet im Osten der Ukraine teil. Ziel … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 13.09.2018: „Zwei-Staaten-Lösung akut in Gefahr“

Europäisches Parlament appelliert an Israel Das Europäische Parlament fordert die israelische Regierung in einer Dringlichkeitsresolution dazu auf, von dem geplanten Abriss des Beduinendorfes Chan al-Achmar und der Zwangsumsiedlung seiner Bewohner abzusehen. Damit schlossen sich die Abgeordneten am Donnerstag 13. September 2018 der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 10.09.2018: „Autonome Waffensysteme verbieten“

Europäisches Parlament positioniert sich zu automatisierter Kriegsführung Das Europäische Parlament fordert ein international rechtlich verbindliches Verbot von Waffen, die vollständig autonom ohne bedeutende menschliche Kontrolle tödliche Angriffe durchführen können. Dazu stimmt das Parlament am Mittwoch, 12. September 2018 eine Resolution ab. In dem Text fordern die Parlamentarier unter anderem einen … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 03.09.2018: Palästinensische Flüchtlinge nicht im Stich lassen

EU-Parlamentarier fordern europäische Antwort auf US-Entscheidung, finanzielle Unterstützung für UN-Hilfswerk zu streichen „Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump ist verantwortungslos und gefährlich und darf die Europäische Union nicht kalt lassen“, erklärt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD und stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Die US-Regierung hat am Wochenende bekannt gegeben, dass sie … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 03.09.2018: Palästinensische Flüchtlinge nicht im Stich lassen

EU-Parlamentarier fordern europäische Antwort auf US-Entscheidung, finanzielle Unterstützung für UN-Hilfswerk zu streichen „Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump ist verantwortungslos und gefährlich und darf die Europäische Union nicht kalt lassen“, erklärt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD und stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Die US-Regierung hat am Wochenende bekannt gegeben, dass sie … Weiterlesen

06. – 26.08.18: Europatour durch Sachsen-Anhalt

Während der parlamentarischen Sommerpause mache ich eine dreiwöchige Sommertour durch meinen Wahlkreis Sachsen-Anhalt und besuche Vereine, Verbände und Unternehmen, veranstalte Abenddiskussionen und SPD-Stände auf Marktplätze und mache Praktika in Firmen unseres Bundeslandes. Weiter unten ein Überblick über die bislang fixen Termine. Für Rückfragen zur Pressebegleitung senden Sie bitte eine kurze … Weiterlesen

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