DIE WELT vom 10.03.2019: Hunderte demonstrieren gegen Upload-Filter

Auch der sachsen-anhaltische Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD) war bei der Demo in Magdeburg dabei. Er habe zuletzt gegen Artikel 13 gestimmt und hoffe, dass er vor der finalen Abstimmung noch aus dem Reformpaket herausgelöst und gesondert weiterverhandelt werden könne, sagte er. Es sei zwar wichtig, das Leistungsschutzrecht zu reformieren und … Weiterlesen

Frankfurter Neue Presse vom 26.02.2019: Rüstungsexporte – SPD für harte Linie

Auch Forderungen der Union nach einer Lockerung der strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien lehnt die SPD ab, wie SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich zusammen mit Arne Lietz, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im EU-Parlament, erklärte. Eine gemeinsame europäischen Rüstungsexportpolitik könne „nicht darin bestehen, dass wir eins zu eins die laxe Exportpraxis der Franzosen, Briten oder … Weiterlesen

Beitrag im Deutschlandfunk: „Da muss Europa endlich zusammen ziehen“

Waffenexporte nach Saudi-Arabien. „Da muss Europa endlich zusammen ziehen.“ Die Europäische Union habe sich 2008 geeinigt, bei acht Ausschlusskriterien keine Waffen zu liefern, sagte der SPD-Politiker Arne Lietz im Dlf. Es dürfe nicht sein, dass einige der EU-Mitglieder schummelten. Das sollten auch die deutsche Kanzlerin und die Verteidigungsministerin klar stellen.Arne … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG 14.02.2019: Zukunft des INF-Vertrags

Europas Sicherheit im luftleeren Raum: Parlament fordert Neuverhandlung zum INF-Vertrag  Nie wieder zurück in eine Aufrüstungsspirale aus Zeiten des Kalten Krieges: Der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD, Arne Lietz und der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Knut Fleckenstein, äußern sich besorgt über die Zukunft des INF-Vertrages. Ohne eine … Weiterlesen

Beitrag im Deutschlandfunk: „Wir müssen eine Aufrüstungssituation verhindern“

USA steigen aus INF-Vertrag aus. „Wir müssen eine Aufrüstungssituation verhindern.“ Als beunruhigende Entwicklung bezeichnete der SPD-Politiker Arne Lietz die Aufkündigung des INF-Vertrages im Dlf. Nun müsse erst einmal die Diplomatie zum Zuge kommen: Abrüstungspolitik und Rüstungskontrolle müssten auf das internationale Tableau gehoben werden. Das ganze Interview im Link: Arne Lietz … Weiterlesen

GASTBEITRAG zur Aufkündigung des INF-Vertrages in der Mitteldeutschen Zeitung am 05.02.2019

Die Diplomaten sind am Zug   Der INF-Vertrag zum Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen hat Europa über 30 Jahre sicherer gemacht. Deswegen haben insbesondere wir Europäer größtes Interesse an einer Neuaufsetzung, nachdem die USA und Russland beidseitig den Vertrag aufgekündigt haben. Russland muss dafür den in den letzten Jahren entwickelten vertragswidrigen … Weiterlesen

Volksstimme vom 14.01.2019: Kommunen und Europa sind wichtig

einen Neujahrsempfang hat der Kreisverband Börde der SPD auf Schloss Hundisburg gegeben. Ehrengast war Sigmar Gabriel…Daran, dass am 26. Mai nicht nur Kommunal- sondern auch Europawahlen stattfinden, erinnerte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz in seinem Grußwort. Ganzen Artikel auf volksstimme.de lesen

PRESSEMITTEILUNG 15.01.2019: „Thesen des Wittenberger Europaabgeordneten Arne Lietz zum Europa-Parteitag der AfD“

Beim Europa-Parteitag der AfD in Riesa, der gestern endete, verschärften die Delegierten ihren antieuropäischen Kurs. Neben der Abschaffung des Euros fordern sie nun auch eine Abschaffung des Europaparlaments. Als Reaktion darauf wendet sich der Europaabgeordnete aus Sachsen-Anhalt heute mit einem Aufruf an die Wählerinnen und Wähler. Das Video dazu finden … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG 12.12.2018: „Keine Subventionen für die europäische Rüstungsindustrie“

SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsfonds Die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben am Mittwoch, 12. Dezember 2018 gegen den Europäischen Verteidigungsfonds gestimmt. Durch diesen Fonds sollen 13 Milliarden Euro aus dem EUHaushalt bis 2027 zur Verfügung gestellt werden, um Rüstungsprojekte zwischen den Mitgliedsstaaten zu fördern. Eine konservative Mehrheit des Parlaments setzte sich … Weiterlesen

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