In 71 Tagen wird in drei Bundesländern ein neuer Landtag gewählt. Deren Ausgang könnte für einige Bewegung in der politischen Parteienlandschaft sorgen. Während die CDU ihre strategischen Optionen mit den GRÜNEN erweitern könnte, droht der SPD zusehends eine Existenz als … Weiterlesen →
Als Facebook vor ein paar Jahren im Web und als App an den Start ging, war es zunächst einmal nett, Nebensächlichkeiten des Alltags und Fotos zu teilen. Mit dem arabischen Frühling haben wir festgestellt, dass soziale Medien auch reale politische … Weiterlesen →
Kriege, Bürgerkriege und die Folgen des Klimawandels bewegen Millionen Menschen auf der Welt, ihre Heimat zu verlassen und woanders ein besseres Leben aufzubauen. Allein auf dem afrikanischen Kontinent sind 15 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Welt ist in Aufruhr, … Weiterlesen →
Gestern Abend habe ich mich mit einem Menschen unterhalten, der zu DDR-Zeiten in Form von Liedern seine Kritik am Staat äußerte. Nach der Wende wurde er jahrelanger Bürgermeister einer Kleinstadt und behielt auch im „neuen Staat“ seine kritische Haltung bei. … Weiterlesen →
Seit nunmehr 10 Jahren regiert die CDU mit Angela Merkel in Deutschland. Gegen den gesellschaftlichen Mehltau von 1998 – nach 16 Jahren Helmut Kohl – wirkt der heutige Zustand allerdings noch schlimmer. Die letzten zehn Jahren waren durchaus widersprüchliche Jahre. In den Augen … Weiterlesen →
Herbert Wehner sagte einmal: „Politik ist Organisation, Organisation ist Politik!“ Und weil es mir um unsere Politik geht, will ich kurz mal ein paar Gedanken zu unserer Struktur loswerden. Ich bin seit 24 Jahren Sozialdemokrat und habe, wie viele andere … Weiterlesen →
Gut, 256 Tage hört sich noch lang an und der Wähler wird den Termin auch noch nicht rot angestrichen haben. Dennoch wird es langsam Zeit, sich zu sammeln und planmäßig für sich zu werben. Zunächst braucht es für eine demokratische … Weiterlesen →
Politik hat die Aufgabe, die Lebenswirklichkeit der Menschen zu verbessern. Als Sozialdemokrat geht man selbstverständlich davon aus, dass die herrschende Lebenswirklichkeit für die meisten Menschen verbesserungswürdig ist. In der Tat sind globale Entwicklungen in den letzten 30 Jahren festzustellen, die … Weiterlesen →
Sachsen-Anhalt erhält aus dem Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen 111 Mio. Euro. Ziel des Förderprogramms des Bundes ist, dass auch finanzschwache Kommunen erforderliche Investitionen tätigen können. Hierfür stellt der Bund allen Bundesländern insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Das … Weiterlesen →
In Gesprächen mit Bürgermeistern und Gemeinderatsmitgliedern in den letzten Wochen bin ich immer wieder auf das Thema Kommunalfinanzen gestoßen. In der Tat ist die Aufstellung des jährlichen Haushaltes in vielen Gemeinden kein Vergnügen. Galt es doch noch bis vor wenigen … Weiterlesen →