Wachsames Auge auf Rockerkriminalität in Sachsen-Anhalt erforderlich

Wegen des Verbots der rockerähnlichen Gruppe Osmanen Germania BC durch den Bundesinnenminister stand in dieser Woche die Rockerkriminalität im Blickpunkt der bundesweiten Öffentlichkeit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat jüngst Antworten der Landesregierung auf seinen Fragenkatalog zu polizeilich relevanten Rockergruppierungen und deren Aktivitäten in Sachsen-Anhalt erhalten (siehe Anlage).Anlage … Weiterlesen

Rettungsdienst im Burgenlandkreis

Erben: Die 100 Tage-Bilanz der Johanniter Unfall-Hilfe ist positiv Vor ziemlich genau 100 Tagen, in der Nacht zum Ostersonntag, übernahm die Johannitier-Unfall-Hilfe für den Bereich Naumburg den Rettungsdienst. Die kurzfristige Neuerteilung der Konzessionen durch den Kreistag war notwendig geworden, nachdem der Verwalter der insolventen Rettungsdienst Burgenlandkreis gGmbH, einer Tochtergesellschaft der … Weiterlesen

Braunkohleveredlung

Erben: Bin froh, dass Deuben kein Technikmuseum, sondern ein lebendiger Industriestandort ist Am Mittwochvormittag besuchte der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben die Brikettfabrik der MIBRAG in Deuben. Seit Mai 2018 werden dort für das Schwesterunternehmen der MIBRAG, die Lausitzer Energie AG (LEAG) Brikett gepresst. Die Brikettfabrik läuft bereits seit 1936. Die … Weiterlesen

Verbindliche Vorschriften bei Erntearbeiten sind unumgänglich

Schon zu Beginn der Erntearbeiten kam es in Sachsen-Anhalt zu zahlreichen großflächigen Feldbränden. Damit setzt sich auch in diesem Jahr ein Trend zahlreicher Feldbrände in Sachsen-Anhalt fort, der zusätzlich durch die langanhaltende Trockenheit begünstigt wird (siehe Anlage). Nicht nur den Landwirten, sondern auch den Kommunen entstehen hierdurch erhebliche materielle Schäden, … Weiterlesen

Mitteldeutsches Revier muss als Industrie- und Energieregion erhalten bleiben

Heute traf sich in Berlin zum ersten Mal die sog. „Braunkohle-Kommission“. Sie soll im Auftrag der Bundesregierung die Rahmenbedingungen für den Ausstieg aus der Braunkohle festlegen. Am Dienstag wurden zunächst zwei Arbeitsgruppen gebildet: eine mit dem Schwerpunkt Strukturwandel und neue Job-Perspektiven – die andere mit dem Schwerpunkt Stromversorgung und Klimaschutz. … Weiterlesen

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners langfristig sichern

In seiner Sitzung am heutigen Freitag diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt über verschiedene Anträge zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners. Der Antrag der Koalitionsfraktionen sieht eine umfangreiche Unterstützung durch das Land Sachsen-Anhalt vor. In der Debatte erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben: „Viele Gemeinden im Norden und Osten Sachsen-Anhalt sind … Weiterlesen

Der AfD fehlt der moralische Kompass

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Donnerstag einen Antrag diskutiert, in dem die AfD Polizei und Justiz vorwirft, „auf dem linken Auge blind“ zu sein. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Was bedeutet das eigentlich, was Sie hier zum wiederholten Male vortragen? Es bedeutet: … Weiterlesen

Unterbringung der Polizei in Weißenfels

Erben: Der Ganze ist eine große Enttäuschung Auf Antrag der SPD-Fraktion waren die schlimmen baulichen Zustände in der Weißen-felser Polizei-Liegenschaft in der Langendorfer Straße 49 am heutigen Mittwochnach-mittag Gegenstand der Finanzausschusssitzung des Landtages. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben konfrontierte die Vertreter von Innen- und Finanzministerium mit einer Reihe von Fragen … Weiterlesen

Gewässerunterhaltung an der Weißen Elster

Am heutigen Donnerstagvormittag trafen sich Verbandsgemeindebürgermeister Uwe Kraneis und der Wetterzeuber Bürgermeister Frank Jacob mit dem Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben zu einem Vororttermin an den Wehren Wetterzeube und Großosida an der Weißen Elster. An beiden Wehren haben sich nach dem Hochwasser vor zwei Wochen große Mengen Holz und Plastikabfälle angesammelt. … Weiterlesen

Was haben wir aus der Hochwasserkatastrophe 2013 gelernt?

Hochwasserschutz im Burgenlandkreis – Was haben wir aus der Hochwasserkatastrophe 2013 gelernt? Unter diesem Motto hatte die SPD-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises am 17.Mai 2018 in die historische Brikettfabrik Herrmannschacht in Zeitz eingeladen. Der Termin war nicht von ungefähr gewählt, denn die Hochwasserereignisse an Saale, Unstrut und Weißer Elster im … Weiterlesen

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