Verbot der Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit

Erben: Jetzt muss Sachsen-Anhalt handeln, denn Reichskriegsflaggen haben auch hier auf Balkonen und in Gartenparzellen nichts zu suchen Am Wochenende berichten bundesweit die Medien, dass die Bundesregierung zwar gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiserzeit vorgehen wolle, aber auf eine gesetzliche Regelung im Strafrecht verzichtet. Stattdessen habe … Weiterlesen

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Kriminalitätsentwicklung in Sachsen-Anhalt

Erben: Die Statistik zeigt in vielerlei Hinsicht deutlich die Auswirkungen der Corona-Krise Heute hat Innenminister Michael Richter (CDU) die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2020 für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Sie zeigt deutliche Einflüsse der Corona-Krise. Einerseits nehmen Wohnungseinbrüche und Ladendiebstähle ab, andererseits steigen die Zahlen häuslicher Gewalt. Bei all diesen Entwicklung liegt ein … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 22.03.2021, 17.00 bis 19.00 Uhr eine Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für die … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Mittwoch, dem 10.03.2021, 13.00 bis 16.00 Uhr eine Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für die … Weiterlesen

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Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Erben: Kirchner, Tillschneider & Co. dürfen sich jetzt als „staatlich geprüfte Rechtsextremisten“ bezeichnen Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seit dem 25. Februar 2021 die AfD als Gesamtpartei beobachtet und als sogenannten Verdachtsfall führt. Eine Prüfung habe ergeben, dass bei der Gesamtpartei tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen vorliegen, … Weiterlesen

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Löschung von Daten im Landeskriminalamt

Erben: „Ich erwarte, dass jetzt alles getan wird, um den Schaden für die Verbrechensbekämpfung zu minimieren“ In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die „Volksstimme“, dass im Landeskriminalamt (LKA) Sachsen-Anhalt durch einen Fehler 42.000 von rund 60.000 erkennungsdienstlichen Daten von Straftätern seit Januar versehentlich gelöscht worden seien. Der Sachverhalt wird vom Pressesprecher … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Dienstag, dem 02.03.2021, 10.00 bis 13.00 eine Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für die Bürgersprechstunde … Weiterlesen

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Landtag berät Gesetzentwurf der Landesregierung

Erben: Hilfe für Spielsüchtige in Sachsen-Anhalt ist Grundvoraussetzung für das neue Glücksspielrecht Der Landtag von Sachsen-Anhalt beriet am heutigen Donnerstagnachmittag in erster Lesung den Regierungsentwurf zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften. Durch diesen wird der Glücksspielstaatsvertrag ratifiziert und das Glücksspielrecht des Landes angepasst. Das Gesetz ist unter anderem Voraussetzung für die Errichtung … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 08.02.2021, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

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Zugunglück von Hordorf

SPD-Landtagsabgeordnete gedenken der Toten und Verletzten des Zugunglückes am 29.Januar 2011 Am heutigen Freitagmittag erinnerten die SPD-Landtagsabgeordneten Silke Schindler und Rüdiger Erben an die Toten und Verletzten des Zugunglückes von Hordorf. Das Unglück in der Nacht vom 29. zum 30. Januar 2011, bei dem zehn Tote und 22 Verletzte zu … Weiterlesen

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