Sachsen-Anhalt darf dem Bund nicht hinterherhinken Einsatz von V-Leuten gesetzlich regeln Bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD im Bund wurde vereinbart, als Konsequenz aus dem Versagen von Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der rechten Terrorzelle NSU einer besseren parlamentarischen Kontrolle zu unterwerfen. Dabei soll auch der Einsatz von V-Leuten … Weiterlesen
Spionageabwehr muss reine Bundesaufgabe werden Föderales Klein-Klein nicht zielführend Die Medienberichte über Spähaktionen des US-amerikanischen Gemeindienstes NSA haben in der Bundesrepublik eine Debatte über die Leistungsfähigkeit der deutschen Spionageabwehr ausgelöst. In diesem Zusammenhang erneuert Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, seinen Vorschlag, die Spionageabwehr zur alleinigen Aufgabe des Bundesamtes für … Weiterlesen
Neubau der Schießanlage ist Thema der Koalitionsgespräche Im Laufe des Jahres 2013 wurden die Probleme bei der Genehmigung für den Neubau einer Standortschießanlage auf dem Standortübungsplatz Zeizer Forst immer deutlicher. Auch trat zu Tage, dass in den bislang geplanten Baukosten von über 15 Mio. keine Lärmschutzmaßnahmen eingerechnet seien, dass … Weiterlesen
Neubau der Schießanlage ist Thema der Koalitionsgespräche Im Laufe des Jahres 2013 wurden die Probleme bei der Genehmigung für den Neubau einer Standortschießanlage auf dem Standortübungsplatz Zeizer Forst immer deutlicher. Auch trat zu Tage, dass in den bislang geplanten Baukosten von über 15 Mio. keine Lärmschutzmaßnahmen eingerechnet seien, dass … Weiterlesen
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises werten in Balgstädt die Bundestagswahl aus Am Freitagabend trafen sich die Sozialdemokraten des Burgenlandkreises in Balgstädt (Verbandsgemeinde Unstruttal) zu einem Kreisparteitag. Zu Beginn bilanzierte der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben, in einem bis auf den letzten Platz gefüllten Saal, die jüngste Bundestagswahl und bewertete die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen zwischen … Weiterlesen
Ohne Jugendfeuerwehren hätte der ehrenamtliche Brandschutz keine Zukunft Am heutigen Sonnabend fand auf dem Naumburger Gänsegries der Kreisausscheid der Jugendfeuerwehren im Kreisfeuerwehrverband Burgenlandkreis statt. Bei dieser Gelegenheit würdigte Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die erfolgreiche Arbeit der Jugendfeuerwehren im Burgenlandkreis. Weiter führte … Weiterlesen
Rüdiger Erben bei Verkehrssicherheitsaktion an der Grundschule Teuchern: Fahrradhelme senken Verletzungsrisiko Kinder sollten nicht ohne Schutzhelm Fahrrad fahren. Diesen Appell richtet Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am heutigen Montag bei der Verkehrssicherheitsaktion der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern und der Polizei zum Schuljahresbeginn an die … Weiterlesen
SPD-Burgenlandkreis bezieht Position zur Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung des Burgenlandkreises Die Sozialdemokraten haben in dieser Woche erste Positionen für die im nächsten Winter zu verabschiedende mittelfristige Schulentwicklungsplanung im Burgenlandkreis festgeschrieben. Am Montag befasste sich bereits der SPD-Kreisvorstand, am heutigen Donnerstag dann die Mitglieder der SPD/BfW/BV-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises mit dem Thema … Weiterlesen
SPD-Burgenlandkreis bezieht Position zur Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung des Burgenlandkreises Die Sozialdemokraten haben in dieser Woche erste Positionen für die im nächsten Winter zu verabschiedende mittelfristige Schulentwicklungsplanung im Burgenlandkreis festgeschrieben. Am Montag befasste sich bereits der SPD-Kreisvorstand, am heutigen Donnerstag dann die Mitglieder der SPD/BfW/BV-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises mit dem Thema … Weiterlesen
Rüdiger Erben regt Hochwasser-Medaille für Helferinnen und Helfer in Sachsen-Anhalt an Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt regt die Stiftung einer Hochwasser-Medaille Sachsen-Anhalt 2013 durch die Landesregierung an. Mit ihr sollen freiwillige Helferinnen und Hel-fer ausgezeichnet werden, die sich während des Juni-Hochwassers an … Weiterlesen