SPD-Kreistagsfraktion wählt neue Fraktionsspitze

Erben dankt Maik Reichel für fast zwei Jahrzehnte kommunalpolitisches Engagement Am Mittwoch dieser Woche verabschiedete sich der Maik Reichel von den Mitgliedern der SPD/BfW/BV-Fraktion im Kreistag des Burgenlandkreises. Nach seinem Wechsel an die Spitze der Landeszentrale für politische Bildung hatte Reichel sein Kreistagsmandat nieder- und Fraktionsvorsitz in neue Hände gelegt. … Weiterlesen

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Werksfeuerwehren in Sachsen-Anhalt

SPD will Möglichkeiten der Bildung von Werksfeuerwehren in Sachsen-Anhalt erleichtern Die Zukunft der Werksfeuerwehren ist auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion morgen Thema im Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages von Sachsen-Anhalt.

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Rechtsextremismus

Schwarz-Gelb beweist Orientierungslosigkeit im Kampf gegen die NPD Heute hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP entscheiden, ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren aus dem Parlament heraus nicht zu unterstützen. Den Antrag hatte die SPD-Bundestagsfraktion gestellt. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Durch die … Weiterlesen

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Braunkohle

Braunkohle ist Brückentechnologie und sichert eine bezahlbare und sichere Energieversorgung bei der Umsetzung der Energiewende In der heutigen Sitzung des Landtages debattierte das Plenum einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Umweltschädliche Subventionen für Braunkohle beenden“. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Energiewende ist ein wichtiges gesellschaftliches … Weiterlesen

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Standortschießanlage Zeitzer Forst

Erben ersucht die Landesregierung nach widersprüchlichen Medienberichten um Auskunft: Miteinander ist besser als übereinander reden Nach einem Beitrag des MDR-Radio Sachsen-Anhalt vom Freitag dieser Woche (http://www.mdr.de/mdr-sachsen-anhalt/audio525310.html) gibt es erneut Irritationen zum Stand des Genehmigungsverfahrens für die Standortschießanlage im Zeitzer Forst. In dem Beitrag wird berichtet, dass die zuständige Wehrbereichsverwaltung dem … Weiterlesen

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Ausbildungstag der Jugendfeuerwehren in Granschütz

Erfolgreiche Kinder- und Jugendarbeit im Kreisfeuerwehrverband Hohenmölsen Am heutigen Samstag fand der jährliche Ausbildungstag der Jugendfeuerwehren im Kreisfeuerwehrverband Hohenmölsen in Granschütz statt. Erstmals präsentierten sich bei dieser Gelegenheit die Mädchen und Jungen der neugegründeten Kinder- und Jugendfeuerwehr der Ortsfeuerwehr Trebnitz. Wegen diesen war eigens Landesjugendfeuerwehrwart Michael Kiel nach Granschütz angereist … Weiterlesen

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Parteijubiläum „150 Jahre SPD“

Vorbereitungen für Parteijubiläum „150 Jahre SPD“ laufen im Burgenlandkreis auf Hochtouren In diesem Jahr begeht die SPD ihr 150jähriges Parteijubiläum. Damit ist sie die älteste demokratische Partei der Bundesrepublik. „Wir haben als SPD nicht nur die beiden deutschen Diktaturen überstanden“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben. „Viele engagierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten … Weiterlesen

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Polizeistruktur

Polizeifachliche Gründe sprechen gegen Zentral-PD – Polizeistruktur braucht substantielle Abwägungen, nicht voreilige Ankündigungen Innenminister Stahlknecht hat nach Presseberichten gestern seine Pläne für eine erneute Polizeistrukturreform den Medien vorgestellt hat. Danach favorisiert er die Bildung einer einzigen Zentralbehörde mit nachgeordneten Inspektionen. Vertreter der CDU-Fraktionen kündigen zudem an, dass die Behörde ihren … Weiterlesen

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Polizeiliche Kriminalstatistik 2012

Polizei in Sachsen-Anhalt leistet weiterhin gute Arbeit – Anstieg der Straftaten ist dennoch Anlass zur Sorge Im Zusammenhang mit der heute vorgestellten Kriminalstatistik 2012 für Sachsen-Anhalt fordert Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, u.a. eine Differenzierung beim Personalabbau und Kontinuität bei den Polizeistrukturen. Erben erklärte dazu: „Nach … Weiterlesen

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