Barth/ Erben: Letzte Änderungen am Finanzausgleichsgesetz bringen dem Altmarkkreis Salzwedel über eine Million Euro zusätzlich für die Unterhaltung seiner Kreisstraßen In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurden letzte Änderungen am Finanzausgleichgesetz 2013/2014 auf den Weg gebracht, bevor dieses in der Dezember-Sitzung des Landtages endgültig beschlossen wird. Durch diese von den … Weiterlesen
Landesfeuerwehrverband hat noch viel Arbeit vor sich Sicherung der Zukunft der Jugendfeuerwehren ist dringlichste Aufgabe Heute tagten die Delegierten des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt auf einer außerordentlichen Versammlung in der Landesfeuerwehrschule in Heyrothsberge. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Nach der heutigen Mitgliederversammlung sind zwei Dinge … Weiterlesen
Rüdiger Erben liest Droßdorfer Kindergartenkindern vor Die Stiftung Lesen veranstaltet am kommenden Freitag ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag dieses Jahr in der 9. Auflage. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen heranzuführen und sie für Literatur zu begeistern. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben beteiligt sich wegen der am … Weiterlesen
Gericht stellt klar: Wer staatliche Gewalt ausübt, muss verfassungstreu sein Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben erklärt zu dem Revisionsurteil des Bundesverwaltungsgerichts, wonach der Widerruf der Kehrerlaubnis des rechtsextremen Bezirksschornsteinfegers Lutz Battke rechtmäßig ist: Es war richtig, das sich Ende 2007 der damalige Wirtschaftsminister Haseloff und … Weiterlesen
Mitteldeutsche SPD-Innenpolitiker fordern gesetzliche Grundlage für V-Leute, besseren Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutzämtern und NPD-Verbot Heute trafen sich in Naumburg (Saale) die innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Sabine Friedel, Rüdiger Erben und Heiko Gentzel, um über notwendige Konsequenzen für die Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex, das weitere … Weiterlesen
Schwarz-Gelb knickt vor der Automatenlobby ein Keine wirkungsvollen Maßnahmen zur Spielsuchtbekämpfung Das FDP-geführte Bundeswirtschaftsministerium hat nach langer Verzögerung jetzt den Entwurf einer Novelle der Spielverordnung vorgelegt. Eine solche Novelle hatte die Bundesregierung den Bundesländern bereits 2011 im Zusammenhang mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag zugesagt. Dazu erklärt Rüdiger Erben innenpolitischer Sprecher … Weiterlesen
Erben würdigt Aufbauarbeit des Technischen Hilfswerkes in den Neuen Bundesländern und will dessen Arbeit auch im Landes-Katastrophenschutzgesetz verankern Die Arbeit des Technischen Hilfswerkes (THW) soll, obwohl eine Bundesanstalt, zukünftig nach bayrischem Vorbild auch in Sachsen-Anhalt im Katastrophenschutzgesetz verankert werden. Für eine entsprechende gesetzliche Regelung will sich Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher … Weiterlesen
Erben würdigt Aufbauarbeit des Weißenfelser Ortsverbandes Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben nutzte die Feier zum 20jährigen Jubiläum des THW-Ortsverbandes Weißenfels am gestrigen Abend in Zorbau um den Helferinnen und Helfern für ihre Leistungen zu danken. Er erinnerte daran, dass die Weißenfelser THW-Angehörigen nicht nur bei den großen Hochwasserkatastrophen an Oder … Weiterlesen
Es ist in Sachsen-Anhalt gut geübte Praxis, dass Angehörige der Feuerwehr kleinere Veranstaltungen eigenständig absichern, vor allem, wenn Polizei nicht ausreichend oder rechtzeig zur Verfügung steht. In Bayern und Thüringen haben Feuerwehren dazu eine gesetzliche Grundlage. Für eine entsprechende gesetzliche Regelung in Sachsen-Anhalt will sich Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der … Weiterlesen
Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes bringt Klarheit bei Verteilung zwischen den Städten Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Finanzausgleich bei den Oberzentren: Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Mit der Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes herrscht hinsichtlich der Verteilung zwischen den Städten Halle, Magdeburg und Dessau-Roßlau Klarheit. Die seit 1995 geltende … Weiterlesen