Starke Bündnisse gegen Menschenverachtung, Hass und Rassismus Heute fand auf dem Marktplatz der Hansestadt Stendal eine öffentliche Sitzung des Stadtrates unter dem Motte Zeichen gegen Rechtsstatt. Dort erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Die rechte Mordserie in Deutschland zeigt, dass die Naziideologie nicht nur abstrakt gegen … Weiterlesen
Rüdiger Erben wird als Kreisvorsitzender der Burgenland-SPD bestätigt Die SPD im Burgenlandkreis hat am 22.September ihren ordentlichen Kreisparteitag als Mitgliedervollversammlung durchgeführt. Damit nutzte die Burgenland-SPD als erstes die neue Möglichkeit der Mitbestimmung in der SPD. Als Gast war die Landesvorsitzende, Katrin Budde, anwesend. Sie zeigte sich in ihrem Grußwort sehr … Weiterlesen
Einsatz von V-Leuten muss gesetzlich geregelt werden Der Landtag hat in seiner heutigen aktuellen Debatte über die Aufbewahrung von Verfassungsschutzakten mit möglichem Bezug zu Mitgliedern sowie Unterstützern der Terrorgruppe “Nationalsozialistischer Untergrund” diskutiert. In der Debatte präsentierte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, eigene Vorschläge der SPD zu … Weiterlesen
Erben kritisiert erneute Ablehnung des Verbandsgemeinderates zur Durchführung eines Bürgerentscheids in der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer-Forst Zur gestrigen Entscheidung des Verbandsgemeinderates über den Widerspruch der Verbandsgemeindebürgermeisterin und damit erneut das beantragte Bürgerbegehren zur Zukunft der Grundschulen als unzulässig zu verwerfen, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben: Ohne Rücksicht auf Verluste demonstriert die von … Weiterlesen
Rüdiger Erben bei der Verkehrssicherheitsaktion an der Grund-schule Lützen: Fahrradhelme senken Verletzungsrisiko Helm-pflicht muss endlich Gesetz werden Kinder sollten nicht ohne Schutzhelm Fahrrad fahren. Diesen Appell richtet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag bei der Verkehrssicherheitsaktion der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern und der Polizei zum Schuljahresbeginn an die Eltern. Gleichzeitig … Weiterlesen
Anhörung bestätigt notwendige Regelungen zu Notarztversorgung, Wasser- und Bergrettung In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Inneres und Sport die kommunalen Spitzenverbände, die Leistungserbringer im Rettungsdienst sowie die Vertreter der Ärzteschaft bzw. der Krankenhäuser zum Entwurf des neuen Rettungsdienstgesetzes angehört. Am Anschluss an die Anhörung erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer … Weiterlesen
Zusätzliche Ebene einer zentralen Polizeidirektion birgt große Gefahr einer unnötigen Bürokratisierung der Polizeiarbeit Das Innenministerium hat heute presseöffentlich die Absicht erklärt, aus den bisherigen Polizeidirektionen Nord, Süd und Ost eine zentrale Polizeidirektion zu bilden. Dazu erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Die Idee des Innenministers mag … Weiterlesen
Landesstraße L 190 Hohenmölsen-Werschener Kreuzung kann komplett saniert werden Der Finanzausschuss des Landtages hat sich heute abschließend mit dem Nachtragshaushalt 2012/2013 befasst. Auf Initiative des Weißenfelser Abgeordneten Rüdiger Erben haben die Koalitionsfraktionen den Haushaltansatz für die Instandsetzung von Landesstraßen um 163.000 aufgestockt. Diese Mittel stehen zweckgebunden zur Verfügung, um … Weiterlesen
SPD-Landtagsabgeordnete auf Sommertour in Schönhausen (Elbe) Die Kommunale Sommertour der SPD-Landtagsfraktion führte Silke Schindler und Rüdiger Erben nach Schönhausen (Elbe) in der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land, wo sie mit Bürgermeister Bernd Witt über die Sorgen und Nöte der Gemeinde, vor allem über ihre Entwicklung seit der Gemeindegebietsreform sprachen. Die beiden Abgeordneten waren … Weiterlesen
Einsatz von V-Leuten gesetzlich regeln und besser koordinieren Als Konsequenz aus dem Versagen von Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der rechten Terrorzelle NSU sind Bund und Länder dabei, Reformen in der Arbeit der Verfassungsschutzbehörden zu prüfen. Dazu treffen sich die Innenminister am kommenden Dienstag zu einer Sonderkonferenz. Im Vorfeld der Konferenz … Weiterlesen