Im Oktober 2020 hat die Stadtverwaltung eine Vorlage zu einer autoarmen Altstadt eingebracht. Diese Vorlage wird seit ihrer Veröffentlichung zwischen den Ratsfraktionen kontrovers diskutiert. Nachdem sie im Oktober vertagt wurde, wurde sie im Planungsausschuss (10.11.2020) angenommen. Dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion Halle (Saale) wurde nicht zugestimmt. „Die Diskussion um das Konzept … Weiterlesen
Nach einem langjährigen Konflikt um das Vorhaben „Sportparadies“ und einem Stillstand des Projektes, kam es im letzten Monat zu einer unerwarteten Wende. Der bisherige Investor zog sich zurück. Eingestiegen ist nun ein neuer Investor, der so Bericht der Mitteldeutschen Zeitung vom 02.11.2020 andere Pläne auf dem Areal hat. „Der Stadtrat … Weiterlesen
SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf den Sonderstandort „Alter Schlachthof“ auch als Standort für eine gemeinschaftliche und schulische Nutzung zu prüfen. Im Oktober wurde das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Halle (Saale) fortgeschrieben. Mit beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der eine Evaluation in Bezug auf die Einhaltung der Planungsziele nach … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion Halle (Saale) hat zuletzt im Stadtrat eine Anregung zur Umsetzung eines digitalen Einlassmanagements in städtischen Schwimmbädern eingebracht. Die Anregung wurde am 21.10.2020 im Hauptausschuss dahingehend beantwortet, dass die Möglichkeit einer Anpassung geprüft wird. In Vorbereitung darauf seien Veränderungen nötig, um die Einlass- und Kassensysteme anzupassen. Die Stadtverwaltung will … Weiterlesen
Die Stadtverwaltung legte den StädträtInnen im September die 3. Fortschreibung der Spielflächenkonzeption vor. Ursprünglich enthielt diese Vorlage zur Planung für die Entwicklung und Sanierung der Spielflächen in Halle einen Passus, der Investoren und Bauherren stärker beim Neubau und Erhalt der Spielplätze einbinden sollte. Kurz vor der ersten Beratung der Konzeption … Weiterlesen
Die Stadtverwaltung legte zum Oktober einen Maßnahmenplan zur Reduzierung des Individualverkehrs in der Alt- und Innenstadt vor. Dieser Maßnahmenkatalog, den die Stadtverwaltung nun vorgestellt hat, resultiert aus einem Beschluss des Stadtrates aus dem Jahr 2019. „Grundsätzlich begrüßen wir, dass die Stadtverwaltung dem Beschluss, des Stadtrates aus dem Jahr 2019 nachgekommen … Weiterlesen
Die hallesche SPD-Fraktion begrüßte vom 01.-02.10.2020 gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), unter Einhaltung der Corona-Auflagen, die Mitglieder des Arbeitskreises „Große Städte“. „Den Arbeitskreis „Große Städte“ kann man sich als das „Klassentreffen“ der Stadtratsfraktionen der SPD vorstellen. Die Ratsfraktionen treffen sich in der Regel zweimal im Jahr, um … Weiterlesen
Der SPD-Stadtverband und die SPD-Fraktion Halle (Saale) erklären sich mit den Streikenden im Nahverkehr solidarisch. Am Dienstag (29.09.2020) haben auch in Halle die Beschäftigten der HAVAG die Arbeit niedergelegt. Kern der Forderungen sind bessere Arbeitsbedingungen und qualifizierte Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung. Mit Blick auf den Klimawandel und die Rolle, die der … Weiterlesen
SPD-Fraktion fordert die Volkssolidarität auf einen neutralen Schlichter einzuschalten oder die Trägerschaft abzugeben. Seit über einem dreiviertel Jahr schwelt innerhalb der Kita „Am Lebensbaum“ ein Konflikt zwischen der Volkssolidarität Saale-Kyffhäuser e.V-, genauer der Kinderland gGmbH, und der Elternschaft um die Trägerschaft der Kindertageseinrichtung. „Die Informationslage ist vielfältig. Eltern und Kitaträger … Weiterlesen
In einer Videopressekonferenz am 21.09.2020 teilte der Oberbürgermeister mit, dass für das hallesche Ordnungsamt 21 neue Stellen geschaffen und die Einsatzzeiten auf einen 24-Stunden Dienst ausgebaut werden sollen. „Wir freuen uns, dass der Oberbürgermeister das Ansinnen unseres Antrags zum 24-Stunden-Ordnungsamt aus dem Jahr 2019 jetzt umsetzt. Auch vor dem Hintergrund … Weiterlesen