Wir erinnern uns heute an den Mauerbau in Berlin. In der Nacht vom Samstag, dem 12. August, auf Sonntag, den 13. August 1961, begann das DDR-Regime mit dem Bau dieser menschenverachtenden Mauer. Familien und Freundschaften wurden brutal mit Steinen und Stacheldraht getrennt. Die Stadt Berlin zum Symbol der Teilung Deutschlands. … Weiterlesen
Arbeitsminister Norbert Bischoff will mehr Hartz-IV-Empfänger in Lohn und Brot bringen und sucht dazu einen breiten Schulterschluss mit den Arbeitsagenturen, Jobcentern und Kommunen. „Trotz der intensiven Bemühungen von Arbeitsagentur, Kommunen und Land sind zu viele Menschen von der Arbeitswelt abgeschnitten. Sie brauchen aber eine Chance, damit Zutrauen und Lebensmotivation wieder … Weiterlesen
Am 28. Juli wird die Landesregierung ihre 100-Tage-Bilanz vorstellen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD-Fraktion ist erwartungsgemäß gut und ohne Probleme in die neue Wahlperiode gestartet. Hier zahlen sich sowohl die personelle Kontinuität als auch die Substanz in der inhaltlichen Arbeit aus.“ Budde sieht die Stärke ihrer … Weiterlesen
Zur Diskussion um die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben in der Koalition eine Rückkehr zur Ganztagsbetreuung vereinbart. Das steht außer Frage. So habe ich auch den Koalitionspartner verstanden. Der Fahrplan ist klar. Der Sozialminister wird nach der Sommerpause einen entsprechenden … Weiterlesen
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, hat die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen in Deutschland gefordert. „Trotz einer sinkenden Arbeitslosigkeit, steigt die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse stark an“, kritisierte Steppuhn. „Bei vielen dieser neuen Arbeitsverhältnisse, reicht der Lohn oft nicht zum Leben aus. Das führt dazu, … Weiterlesen
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Andreas Steppuhn, hat heute einen klaren Fahrplan für eine schnelle Angleichung der Einkommensbedingungen in Ost und West gefordert. „Das derzeitige Lohngefälle führt in wenigen Jahren zu einem unüberwindlichen Qualifikationsgefälle“, warnte Steppuhn und forderte: „Nur mit einem Beschleunigungsprozess bei der … Weiterlesen
Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender … Weiterlesen
Nachdem das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung am vergangenen Freitag im Bundesrat gescheitert ist, haben die Länder Änderungsbedarf gegenüber den Gesetzen im Energiepaket signalisiert. Auch die sachsen-anhaltische SPD fordert gegenüber der Bundesregierung Nachbesserungen an den Gesetzen. Dazu erklärte Marko Mühlstein, Vorsitzender des Landesfachausschusses Energie und ehemaliger Bundestagsabgeordnete : „Die Bundesregierung hat … Weiterlesen
Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde , hat heute Wolfgang Zahn, SPD-Kandidat für das Amt des Landrats im Kreis Börde, zum Erreichen der Stichwahl gratuliert. „Wolfgang Zahn hat in der Kürze der Zeit einen sehr engagierten Wahlkampf geführt“, so Budde. „Er ist ein Landratskandidat für alle Bürgerinnen und Bürger.“ Die SPD-Vorsitzende appellierte … Weiterlesen
Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. „Diese so genannte Leistungssteigerung geht mit der Kürzung von finanziellen … Weiterlesen