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Zu den Äußerungen der Bundesregierung im Rechtsausschuss zum Einsatz von Trojanern in Sicherheitsbehörden erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Nach Auskunft der im Ausschuss vertretenen Beamten aus Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium ist die zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzte Software bisher nicht durch die Behörden selbst hergestellt worden, sondern vollumfänglich durch … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel stellt im Zusammenhang mit der touristischen Förderung folgendes richtig: Hierzu Nadine Hampel: „Ich habe in meiner Presseerklärung nicht davon gesprochen, dass die Gemeinde Südharz generell keine Landeshilfen mehr bekommt. Ich habe jedoch deutlich gemacht, dass die Gemeinde Südharz auf Grundlage der GRW-Richtlinie zukünftig keine Förderung mehr … Weiterlesen

Am 12. Oktober besuchten einige Jusos sowie Mitglieder der Stadtratsfraktion SPD/Grüne die Ganztagsschule Burgbreite in Wernigerode. Zielstellung des Besuches war das Konzept „Ganztagsschule“ in praktischer Umsetzung kennen zu lernen. Der Schulleiter der Sekundarschule Herr Kirst erläuterte sehr ausführlich die pädagogische Arbeit von insgesamt 50 Lehrkräften und einem Sozialarbeiter. Er führte … Weiterlesen

Die Jusos in der SPD Halle (Saale) sind irritiert über die am Donnerstag veröffentlichte Pressemitteilung des halleschen Landtagsabgeordneten Thomas Keindorf (CDU) zur Hochschulpolitik. Sie fordern ein deutliches Bekenntnis zur durch Landesmittel gedeckten Finanzierung der Hochschulen, seine Unterstützung für den Wissenschafts- und Hochschulstandort Sachsen-Anhalt, sowie mehr Verständnis für die Problemlagen der … Weiterlesen

Am 12. Oktober besuchten einige Jusos sowie Mitglieder der Stadtratsfraktion SPD/Grüne die Ganztagsschule Burgbreite in Wernigerode. Zielstellung des Besuches war das Konzept „Ganztagsschule“ in praktischer Umsetzung kennen zu lernen. Der Schulleiter der Sekundarschule Herr Kirst erläuterte sehr ausführlich die pädagogische Arbeit von insgesamt 50 Lehrkräften und einem Sozialarbeiter. Er führte … Weiterlesen

Am 12. Oktober besuchten einige Jusos sowie Mitglieder der Stadtratsfraktion SPD/Grüne die Ganztagsschule Burgbreite in Wernigerode. Zielstellung des Besuches war das Konzept „Ganztagsschule“ in praktischer Umsetzung kennen zu lernen. Der Schulleiter der Sekundarschule Herr Kirst erläuterte sehr ausführlich die pädagogische Arbeit von insgesamt 50 Lehrkräften und einem Sozialarbeiter. Er führte … Weiterlesen

Der Kreistag des Landkreises Harz hat in seiner Sitzung am 7. September 2011 bestätigt, dass die beiden Mitglieder unseres Ortsvereins Karin Lemke (49) und Sebastian Wolf (22) künftig als Sachkundige Einwohner in Ausschüssen des Kreistages beratend mitarbeiten können. Karin Lemke soll im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss mitwirken, Sebastian Wolf im … Weiterlesen

Der Kreistag des Landkreises Harz hat in seiner Sitzung am 7. September 2011 bestätigt, dass die beiden Mitglieder unseres Ortsvereins Karin Lemke (49) und Sebastian Wolf (22) künftig als Sachkundige Einwohner in Ausschüssen des Kreistages beratend mitarbeiten können. Karin Lemke soll im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss mitwirken, Sebastian Wolf im … Weiterlesen

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat wieder einmal viele Frauen vor den Kopf gestoßen. Statt eine gesetzliche Quote für Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten zu beschließen, streiten Frauenministerin Schröder (CDU) und Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) weiter. Dabei ist klar: Obwohl es seit zehn Jahren eine freiwillige Selbst – verpflichtung der Unternehmen … Weiterlesen